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Berlin
Antisemitismus-Klausel bei Kulturförderung sorgt für kontroverse Reaktionen

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin und Brandenburg begrüßt, dass der Berliner Kultursenator Chialo die Vergabe von Fördergeldern künftig mit einer Antidiskriminierungs-Klausel verbindet.

    Joe Chialo (CDU), im Porträt: Ein dunkelhäutiger Mann mit Glatze und Brille redet gestikulierend, er trägt ein schwarzes Hemd.
    Will Empfänger von öffentlichen Fördergeldern mittels einer Klausel unter anderem zum Bekenntnis gegen Antisemitismus verpflichten: Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU). (picture alliance / dpa / Britta Pedersen)
    Der Vorsitzende Feilcke erklärte, gerade im Kulturbetrieb habe es immer wieder Fälle von vor allem Israel-bezogenem Antisemitismus gegeben. Kunst- und Meinungsfreiheit endeten, wo zum Mord an Juden oder zur Vernichtung Israels aufgerufen werde, so Feilcke.
    Gegen die neue Klausel sprachen sich mehr als 800 Kulturschaffende in einem offenen Brief aus. Die Kunst- und Meinungsfreiheit sei gefährdet. Aus ihrer Sicht ist die Grundlage der neuen Förderklausel eine kontrovers diskutierte Antisemitismus-Definition.
    Diese Nachricht wurde am 05.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.