Nach Koalitionsbruch
Antrag auf Neuwahl im Brandenburger Landtag gescheitert - AfD und BSW stimmen gemeinsam

Im Brandenburger Landtag ist ein Antrag der AfD auf Neuwahl gescheitert. SPD und CDU votierten dagegen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht stimmte mit der AfD dafür. BSW-Fraktionschef Lüders begründete dies mit der Absicht der SPD, eine Koalition mit der CDU zu bilden.

    Blick in das vollbesetzte Plenum mit den im Halbkreis angeordneten Abgeordnetenbänken.
    Der Landtag in Potsdam. (picture alliance/Bernd Settnik/dpa-Zentralbild/dpa)
    Ministerpräsident Woidke hatte das Bündnis mit dem BSW am Dienstag für gescheitert erklärt. Zuvor hatten mehrere BSW-Abgeordnete nach internem Streit die Fraktion verlassen.
    Die Koalition verlor dadurch ihre Mehrheit im Landtag. Nach dem Austritt von Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Crumbach erklärten auch Verkehrsminister Tabbert und Gesundheitsministerin Müller, dass sie das BSW verlassen. Ihre Arbeit wollen sie zunächst weiterführen.

    Woidke will kommende Woche mit der CDU sprechen

    Woidke kündigte im Interview mit den "Potsdamer Neuesten Nachrichten" an, er wolle in der kommenden Woche ein erstes Gespräch mit der CDU-Spitze führen. "Wir müssen uns erst in der SPD sortieren, solche Verhandlungen brauchen ja eine gewisse Vorbereitung: Inhalte, Personal, Arbeitsgruppen, die Einbindung der Mitglieder muss geklärt sein."

    Weitere Informationen:

    Koalition zwischen SPD und BSW gescheitert(Audio)
    Diese Nachricht wurde am 09.01.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.