Nach Bundestagsbeschluss
Arbeitsministerin Bas: Renten-Abstimmung stabilisiert Koalition

Bundesarbeitsministerin Bas sieht die Koalition nach der Zustimmung zum Rentengesetz gestärkt.

    Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, gibt ein Statement im Bundestag zu den Ergebnissen der Abstimmung.
    Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, gibt ein Statement im Bundestag zu den Ergebnissen der Abstimmung. (Sebastian Christoph Gollnow / dpa / Sebastian Christoph Gollnow)
    Eine eigene Mehrheit sei wichtig für die künftigen Abstimmungen mit der Union, sagte Bas. Es sei außerdem gut, dass man nicht auf die Enthaltung der Linken angewiesen gewesen sei.
    Nach monatelangen Diskussionen hatte der Bundestag das Rentengesetz mit absoluter Mehrheit beschlossen. Streit gab es über das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent bis 2031. Die Junge Gruppe in der Unionsfraktion hatte die Pläne kritisiert. Damit war eine eigene Mehrheit der Koalition in Gefahr. - Schließlich stimmten sieben Abgeordnete der Union gegen den Entwurf, zwei enthielten sich, einer gab keine Stimme ab.
    Der Vorsitzende der Jungen Union, Winkel, mahnte nach dem Bundestags-Beschluss eine längerfristige Rentenreform an. Er sagte dem Magazin Der Spiegel, der Reformbedarf in Deutschland werde durch das Rentenpaket nicht kleiner, sondern noch größer.
    Diese Nachricht wurde am 05.12.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.