Sozialleistungsbetrug
Arbeitsministerin Bas will stärker gegen Schwarzarbeit vorgehen

Arbeitsministerin Bas hat ein härteres Vorgehen gegen Schwarzarbeit sowie den Missbrauch von Sozialleistungen angekündigt.

    SPD-Politikerin Bärbel Bas
    Bärbel Bas ist neue Arbeits- und Sozialministerin (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Die SPD-Politikerin sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, es sei für sie ein großes Thema, wenn etwa jemand Grundsicherung beziehe und gleichzeitig schwarz arbeiten gehe. Man müsse aber auch Unternehmen härter bestrafen, die das zuließen. Bas stellte zudem in Aussicht, Sanktionen beim Bürgergeld zu verschärfen. Man werde sich das Instrumentarium anschauen. Diejenigen, die arbeiten könnten, müssten es auch tun, sagte sie.
    Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, das Bürgergeld zu einer neuen Grundsicherung für Erwerbssuchende umzugestalten. Die Vermittlung in Arbeit soll Vorrang haben, Mitwirkungspflichten und Sanktionen sollen verschärft werden.
    Diese Nachricht wurde am 10.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.