In der Asse liegen schätzungsweise fast 31,5 Kilo gefährliches Plutonium – etwa 20 Prozent mehr als bisher angenommen. Das geht aus einer Studie des TÜV Süd hervor und ist die neueste Erkenntnis über das skandalträchtige Atommülllager in Niedersachsen. Auch die Menge an Uran soll um knapp zwei Kilo höher sein als zunächst angenommen. Weitere Mosaiksteinchen für den Asse-Untersuchungsausschuss im niedersächsischen Landtag. Seit Beginn der Untersuchungen vor zwei Jahren haben die Landtagsabgeordneten fast 70 Zeugen vernommen, mehr als 3000 Akten gesichtet und dabei etliche neue Details zutage gefördert: So scheint klar, dass Verantwortliche schon vor Ende der Einlagerung des Atommülls wussten, dass Wasser in das Salzbergwerk eindringt und es vom Einsturz bedroht ist. Zeugen haben berichtet, dass Fässer ohne Rücksicht auf Beschädigung einfach abgekippt wurden. Und dass die Inventarlisten offenbar schlampig erstellt wurden, auch das ist ein Ergebnis des Ausschusses. Was relativ schnell deutlich wurde: Einen einzigen Schuldigen für die vielen, folgenschweren Pannen und Entscheidungen in Sachen Asse, den würden die Parlamentarier nicht ausmachen können. Der Fehler lag im System. Björn Försterling, Obmann der FDP:
"Damals wurden Verantwortlichkeiten hin- und hergeschoben, nicht über die Folgewirkungen nachgedacht der einzelnen Entscheidungen und letztendlich hat man auch den Eindruck gewinnen können, dass es letztlich nur darum ging, 126.000 Fässer Atommüll so schnell wie möglich unter die Erde zu bringen."
Neben Mitarbeitern des ehemaligen Asse-Betreibers, Sachverständigen, Behördenvertreter und Wissenschaftlern waren als Zeugen auch zahlreiche Politiker geladen: Bundesforschungsministerin Annette Schavan und ihre Amtsvorgänger Jürgen Rüttgers, Hans Matthöfer und Volker Hauff, die ehemaligen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin etwa. Auch der amtierende niedersächsische Minister für Umwelt Hans-Heinrich Sander musste zur Asse aussagen und der ehemalige niedersächsische Wirtschaftsminister Leisler-Kiep las im Ausschuss aus seinen Tagebüchern vor. Dabei haben die Ausschussmitglieder bei vielen Zeugen immer wieder Sätze wie diese gehört: Daran kann ich mich nicht erinnern oder das entzieht sich meiner Kenntnis. Detlev Tanke, Obmann der SPD.
"Wir wissen alle, dass wir uns an Dinge vor 20 Jahren schwer erinnern, aber sich immer dann zu erinnern, wenn es schwierig wird, das war nicht überzeugend und von daher glaube ich, haben einige Zeugen nicht alles gesagt, was sie wissen."
Wesentlich ergiebiger als die Zeugenbefragungen sei das Durchforsten der Akten gewesen, sagt Stefan Wenzel von den Grünen. Die Originaldokumente hätten zum Beispiel die enge Verknüpfung zwischen Atomindustrie und Politik belegt. Wichtige Entscheidungen seien nicht aufgrund wissenschaftlich basierter Fakten, sondern aus wirtschaftlichem Interesse gefallen. Und die Öffentlichkeit sei dabei bewusst außen vor gelassen worden. Stefan Wenzel.
"Das ist eine zentrale Botschaft dieser Arbeit im Untersuchungsausschuss, dass das nur möglich war, weil man hier so lange all dies Wissen praktisch geheim gehalten hat, vertraulich gehalten hat, die Öffentlichkeit, die Parlamente, die Presse nicht informiert hat. Ich glaube, sonst hätte man schon viel früher diesen Stall ausgemistet."
Derzeit liegt die Arbeit der Parlamentarier auf Eis. Die Fraktionen haben nach einer einstimmigen Entscheidung das Bundeskanzleramt und das Land Hessen auf Herausgabe von Asse-Akten verklagt. Mindestens eine Zeugenbefragung, die bisher aus disziplinarrechtlichen Gründen nicht durchgeführt werden konnte, steht noch aus. Dennoch: Wenn es nach den niedersächsischen Regierungsfraktionen von CDU und FDP geht, sollte der Untersuchungsausschuss zur Asse jetzt nach zwei Jahren zum Ende kommen. CDU-Obmann Karl-Heinrich Langspecht.
"Also, ich glaube nicht, dass wichtige Fragen noch offen sind. Ich denke, die Arbeit im Ausschuss hat dazu geführt, dass wir doch einigermaßen Klarheit haben, warum es zu diesem Desaster in der Asse gekommen ist, wo die grundlegenden Fehler gemacht worden sind. Wir müssen jetzt sehen, wie wir diese Fehler korrigieren."
Die Abgeordneten, so Langspecht, sollten sich nun besser auf die anstehende Schließung des maroden Atommülllagers konzentrieren. Vermutlich im Dezember dieses Jahres sollen die ersten Kammern der Asse angebohrt werden, als Vorbereitung zur Rückholung der Fässer.
"Damals wurden Verantwortlichkeiten hin- und hergeschoben, nicht über die Folgewirkungen nachgedacht der einzelnen Entscheidungen und letztendlich hat man auch den Eindruck gewinnen können, dass es letztlich nur darum ging, 126.000 Fässer Atommüll so schnell wie möglich unter die Erde zu bringen."
Neben Mitarbeitern des ehemaligen Asse-Betreibers, Sachverständigen, Behördenvertreter und Wissenschaftlern waren als Zeugen auch zahlreiche Politiker geladen: Bundesforschungsministerin Annette Schavan und ihre Amtsvorgänger Jürgen Rüttgers, Hans Matthöfer und Volker Hauff, die ehemaligen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin etwa. Auch der amtierende niedersächsische Minister für Umwelt Hans-Heinrich Sander musste zur Asse aussagen und der ehemalige niedersächsische Wirtschaftsminister Leisler-Kiep las im Ausschuss aus seinen Tagebüchern vor. Dabei haben die Ausschussmitglieder bei vielen Zeugen immer wieder Sätze wie diese gehört: Daran kann ich mich nicht erinnern oder das entzieht sich meiner Kenntnis. Detlev Tanke, Obmann der SPD.
"Wir wissen alle, dass wir uns an Dinge vor 20 Jahren schwer erinnern, aber sich immer dann zu erinnern, wenn es schwierig wird, das war nicht überzeugend und von daher glaube ich, haben einige Zeugen nicht alles gesagt, was sie wissen."
Wesentlich ergiebiger als die Zeugenbefragungen sei das Durchforsten der Akten gewesen, sagt Stefan Wenzel von den Grünen. Die Originaldokumente hätten zum Beispiel die enge Verknüpfung zwischen Atomindustrie und Politik belegt. Wichtige Entscheidungen seien nicht aufgrund wissenschaftlich basierter Fakten, sondern aus wirtschaftlichem Interesse gefallen. Und die Öffentlichkeit sei dabei bewusst außen vor gelassen worden. Stefan Wenzel.
"Das ist eine zentrale Botschaft dieser Arbeit im Untersuchungsausschuss, dass das nur möglich war, weil man hier so lange all dies Wissen praktisch geheim gehalten hat, vertraulich gehalten hat, die Öffentlichkeit, die Parlamente, die Presse nicht informiert hat. Ich glaube, sonst hätte man schon viel früher diesen Stall ausgemistet."
Derzeit liegt die Arbeit der Parlamentarier auf Eis. Die Fraktionen haben nach einer einstimmigen Entscheidung das Bundeskanzleramt und das Land Hessen auf Herausgabe von Asse-Akten verklagt. Mindestens eine Zeugenbefragung, die bisher aus disziplinarrechtlichen Gründen nicht durchgeführt werden konnte, steht noch aus. Dennoch: Wenn es nach den niedersächsischen Regierungsfraktionen von CDU und FDP geht, sollte der Untersuchungsausschuss zur Asse jetzt nach zwei Jahren zum Ende kommen. CDU-Obmann Karl-Heinrich Langspecht.
"Also, ich glaube nicht, dass wichtige Fragen noch offen sind. Ich denke, die Arbeit im Ausschuss hat dazu geführt, dass wir doch einigermaßen Klarheit haben, warum es zu diesem Desaster in der Asse gekommen ist, wo die grundlegenden Fehler gemacht worden sind. Wir müssen jetzt sehen, wie wir diese Fehler korrigieren."
Die Abgeordneten, so Langspecht, sollten sich nun besser auf die anstehende Schließung des maroden Atommülllagers konzentrieren. Vermutlich im Dezember dieses Jahres sollen die ersten Kammern der Asse angebohrt werden, als Vorbereitung zur Rückholung der Fässer.