Donnerstag, 09. Mai 2024

Medienrecherchen
Ataman schockiert über Bericht - Afd-Politiker beraten mit Rechtsextremisten über Massenausweisungen

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ataman, hat sich schockiert über einen Bericht zu einem Geheimtreffen von Vertretern der AfD mit Rechtsextremen geäußert.

10.01.2024
    Dresden: Teilnehmer einer Demonstration der rechtsextremistischen Bewegung Pegida laufen am Abend am Terrassenufer entlang und tragen Banner der AfD mit der Aufschrift "Asyl-Lüge beenden!
    Demonstrationen in Dresden (Archivbild). (picture alliance/dpa/Robert Michael)
    Die Recherchen zeigten, dass hochrangige Vertreter einer Bundestagspartei gemeinsam mit Neonazis die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland planten, sagte sie dem Evangelischen Pressedienst. Das wecke einerseits Erinnerungen an das größte Verbrechen in der deutschen Geschichte, zeige andererseits aber auch, wie realitätsfern die Rechtsradikalen seien.
    Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz warf der AfD in der "Stuttgarter Zeitung" totalitäre Absichten vor. Mit diesen müssten sich nun die Sicherheitsbehörden auseinandersetzen.
    Das Recherche-Netzwerk Correctiv hatte berichtet, das Treffen habe Ende November nahe Potsdam stattgefunden. Im Mittelpunkt habe ein rechtsextremes Konzept zur Vertreibung auch von deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund gestanden. Es sei darum gegangen, wie ein solches Vorhaben umgesetzt und finanziert werden könne.
    Diese Nachricht wurde am 10.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.