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StartseiteInformationen am AbendPositives Echo auf Grundsatzeinigung02.04.2015

Atomstreit mit IranPositives Echo auf Grundsatzeinigung

Es waren Marathonverhandlungen, die allen Beteiligten alles abverlangten. Am Ende steht ein erstes Rahmenabkommen, mit dem das iranische Atomprogramm geregelt werden soll. US-Präsident Obama spricht stolz von einem historischen Tag, Bundesaußenminister Steinmeier zeigt sich erleichtert und sein iranischer Kollege Sarif sieht eine Win-Win-Situation.

Von Hans-Jürgen Maurus

US-Präsident Barack Obama kommentiert die Einigung auf ein Rahmenabkommen im Atomstreit mit dem Iran im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. (picture alliance / dpa / Olivier Douliery / Pool)
US-Präsident Barack Obama spricht angesichts der Einigung im Atomstreit von einem "historischen Tag". (picture alliance / dpa / Olivier Douliery / Pool)
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Ein Deal nach harten Marathonverhandlungen, die allen Beteiligten so ziemlich alles abverlangten. Wenn dieses Rahmenabkommen voll umgesetzt wird, wird es verhindern, dass der Iran zu Atomwaffen kommt. Es ist US-Außenminister John Kerry zu verdanken, der wochen- und monatelang mit der iranischen Delegation persönlich verhandelte und der erstaunliche Details in Lausanne präsentierte. So wird die Urananreicherung in der Atomanlage Fordo komplett eingestellt: "We have agreed that the facility at Fordo will halt all uranium enrichment." Die Anlage werde in ein Technologiezentrum für Nuklearphysik umgewandelt, so Außenminister Kerry: "Instead the facility will be converted into a nuclear physics and technology center."

Auch der Schwerwasserreaktor Arak, der Plutonium erzeugen kann, wird umgebaut, so dass kein waffenfähiges Material mehr anfällt: "We have also agreed, that Iran will redesign and rebuild its heavy water reactor at Arak so that it will no longer produce any weapons-grade plutonium." Gleichzeitig hat die iranische Führung zugestimmt, keine anderen Schwerwassereaktoren zu bauen. Zudem werden reguläre und umfassende Inspektionen vorgenommen, um sicherzustellen, dass keine heimlichen Atomversuche unternommen werden: "And we have agreed that Iran will face regular and comprehensive inspections which is the best possible way to detect any attempt to covertly produce a weapon."

Wirtschaftssanktionen sollen aufgehoben werden

Soweit die Theorie. Irans Außenminister Sarif sprach von einer Win-Win Situation, einem umfassenden Abkommen und einer bedeutenden Leistung, denn auch die Wirtschaftssanktionen sollen aufgehoben werden. In einer Twitter-Botschaft betonte Irans Präsident Rouhani, wichtige Parameter seien erreicht worden, die Arbeiten für ein umfassendes Abkommen könnten sofort beginnen.

US-Außenminister Kerry schob bei seinem Auftritt in Lausanne die politische Botschaft gleich hinterher. Das bis Ende Juni auszuhandelnde umfassende Abkommen werde sich nicht auf Versprechen verlassen, sondern nur auf Beweise: "We have been very clear: If a final agreement will not rely on promises it will rely on proof. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich sichtlich erleichtert und räumte ein, in den vergangenen Tagen oft gezweifelt zu haben. Er sei froh und erleichtert.

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