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Atomverhandlungen mit Iran
Eintritt in die heiße Phase

Ende März soll eine erste Rahmenvereinbarung zwischen dem Iran und den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland zum Atomprogramm stehen. Die Verhandlungspartner sind zuversichtlicher als je zuvor, zu einem Abschluss zu kommen - obwohl die Verhandler vor schwierigen Entscheidungen stehen.

Von Hans-Jürgen Maurus | 05.03.2015

    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (l.) und US-Außenminister John Kerry sprechen bei den Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien zur Presse.
    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (l.) und US-Außenminister John Kerry sind zuversichtlich, bleiben in ihren Forderungen gegenüber dem Iran jedoch hart. (picture alliance / dpa - Hans Punz)
    "Wir hoffen, dass wir ein Abkommen schaffen, doch eine Garantie gibt es nicht." US-Außenminister John Kerry ließ sich Anfang der Woche bei den Atomverhandlungen mit dem Iran nicht in die Karten schauen, doch alle Anzeichen sprechen dafür, dass die Atomgespräche zwischen dem amerikanischen Außenminister und seinem iranischen Amtskollegen Dschawaad Sarif in die entscheidende Phase gehen. Die Zeit wird knapp, Ende März soll eine Rahmenvereinbarung stehen, die Treffen der entscheidenden Personen häufen sich, die Nervosität der israelischen Regierung steigt, und mehr und mehr Experten sind involviert, was bedeutet, dass bereits technische Details ausgehandelt werden.
    Das Hauptziel der Verhandlungen ist klar. Der Westen will verhindern, dass der Iran ein Atomwaffenprogramm auflegt, die iranische Führung will eine Aufhebung der harten Wirtschaftssanktionen. Seit Monaten wird hart verhandelt. Und es gibt Fortschritte, wie Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier vor der Genfer Abrüstungskonferenz am Dienstag betonte, weil Teheran nicht wie früher irgendwelche Spielchen spielt:
    "Ich habe alle Phasen erlebt, wo wir dringend den Eindruck haben mussten, dass der Iran herumspielt, um Zeit zu gewinnen. Und verglichen mit den neun Jahren zuvor, sage ich: Zum ersten Mal in dem letzten Jahr der Verhandlungen habe ich - und ich glaube, ich bin nicht der Einzige - habe ich den Eindruck, dass der Iran ernsthaft verhandelt. Hoffentlich auch mit dem notwendigen Mut und der notwendigen Flexibilität, um zu einem Ergebnis zu kommen."
    "Im Wesentlichen geht es um politische Zugeständnisse"
    Fakt ist aber auch, dass es zur Stunde weder einen Deal noch ein Teilabkommen gibt, wie John Kerry festhielt, nur wenn Teheran die schwierigen Entscheidungen treffe, werde es ein Abkommen geben:
    "Right now, no deal exists, no partial deal exists. And the less Iran is able to make the difficult decisions that will be required, there won't be a deal."
    Und diese schwierigen Entscheidungen sind nicht ohne. Im wesentlichen geht es um politische Zugeständnisse, um Zeiträume und die sogenannte breakout capacity, so Oliver Thränert vom Zentrum für Sicherheitsstudien der ETH Zürich:
    "Das ist der Zeitraum zwischen einer politischen Entscheidung Irans, Atomwaffen zu bauen, und der Einsatzfähigkeit einer solchen Atomwaffe, bis sie hergestellt ist und bis sie dann eben zum Beispiel mit Raketen als Trägersystem verschossen werden könnte."
    Natürlich geht es um viele komplizierte Einzelfragen. Der Grad der Urananreicherung, ein lösbares Problem, die Nuklearanlagen in Parchim und der Schwerwasserreaktor in Arak. Und vor allem das Thema Verifikation. Denn die USA wollen erreichen, dass Teheran jeglicher Weg für ein Atomwaffenarsenal versperrt bleibt und will dies durch ein Einfrieren des Nuklearprogramms für mindestens zehn Jahre erreichen. Wenn der Iran dieses Zugeständnis macht, so US-Präsident Barack Obama in dieser Woche, einen Teil des Programms sogar zurückfährt und dies überprüfbar ist, dann kann es zu einer Rahmenvereinbarung kommen.