Konjunkturkrise
Auch FDP kündigt weiteres Spitzentreffen mit Wirtschaftsvertretern an

Die Ampelkoalition setzt ihre Gespräche mit Vertretern der deutschen Wirtschaft fort.

    Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner schauen aufs Handy während der Rede von CDU Vorsitzenden Friedrich Merz im Bundestag in Berlin am 13. Dezember 2023.
    Bundeskanzler Olaf Schol, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner (v.r.) sind sich nicht sehr einig in Sachen Wirtschaftspolitik. (IMAGO / Emmanuele Contini / IMAGO / Emmanuele Contini)
    Nachdem Regierungssprecher Hebestreit angekündigt hat, Bundeskanzler Scholz werde Mitte November erneut mit Industrievertretern und Gewerkschaften sprechen, lud auch die FDP-Fraktion zu einem weiteren Spitzentreffen ein. Es soll am kommenden Montag stattfinden.

    Kritik an unterschiedlichen Veranstaltungen

    Zu Wochenbeginn hatten Scholz und Lindner bereits an zwei unterschiedlichen Beratungen zur Konjunkturlage teilgenommen. Vor allem Vertreter von Opposition und Wirtschaft bewerteten die beiden Treffen zum einen als Konkurrenzveranstaltungen von SPD und FDP. Zum anderen kritisierten sie, dass es überhaupt weitere solcher Treffen gibt. Es hieß, nötig seien stattdessen endlich konkrete Beschlüsse.
    Auch innerhalb der Koalitionsparteien gibt es Kritik. Die Grünen meinten, Scholz und Lindner sollten wieder an einem Strang ziehen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil, SPD, sagte im ZDF, Wirtschaftspolitik müsse in der aktuellen Lage Chefsache sein. Dass Lindner einen Gegengipfel veranstalte, sei - Zitat - "unter aller Kanone".
    Diese Nachricht wurde am 31.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.