Saadi: "Einige dieser Waren kommen per Schiff aus Dubai, andere mit Lastwagen aus Jordanien. Wir erhalten auch Dinge aus der Türkei, Iran und Syrien. Es ist jetzt leicht."
Der irakische Präsident Saddam Hussein hatte in einer Ansprache im Januar selbst bereits angekündigt, dass das Embargo bröckele:
Saddam: "Wir freuen uns, Euch kurz und ohne weitere Details mitteilen zu können: Der Zerfall der Sanktionen ist nichts, worauf wir hoffen oder warten, der Zerfall hat schon begonnen, dank eurer großen Anstrengung und eures Widerstandes."
Profitieren können davon nach Angaben von Diplomaten nur die wenigen Iraker, die immer noch Geld oder Verwandte im Ausland haben. Und die neue Gruppe der sogenannten Sanktionsgewinnler - denn wie in jeder Kriegswirtschaft habe sich auch im Irak eine Clique derer entwickelt, die von der gegenwärtigen Situation profitiere und bei der man davon ausgehen könne, dass sie dem Regime nahe stehe. Für die Masse der 22 Millionen Iraker sieht das Bild allerdings düster aus: Die monatlichen Nahrungsmittelrationen reichen kaum zum Überleben - nach irakischen Angaben sind an den Folgen des Embargos bisher mehr als eine Million Menschen gestorben - eine Größenordnung, die von internationalen Organisationen bestätigt wird. Das sind weit mehr Todesopfer als die 150 - 200.000 die der Golfkrieg 1991 Schätzungen zufolge gefordert hat. In den irakischen Krankenhäusern fehlt es immer noch an Medikamenten und vor allem zunehmend an funktionierendem medizinischen Gerät. Die Infrastruktur des Landes, also beispielsweise die Wasser- und Elektrizitätsversorgung aber auch die lebensnotwendige Ölindustrie, befinden sich in einem desolaten Zustand. Was das Öl-für-Lebensmittelabkommen mit den Vereinten Nationen in den letzten drei Jahren leisten konnte, darin sind sich UN-Mitarbeiter einig, ist lediglich eine Stabilisierung der Lage, aber eben auf sehr niedrigem Niveau.
Ausgeprägte Hoffnungslosigkeit und Resignation sprechen aus den Gesichtern derer, die einem auf den Straßen von Najaf, Kerbela, Basra, Mosul und Bagdad begegnen. Die Menschen haben aufgegeben - sie erwarten vor allem nach der Verabschiedung der jüngsten UN-Resolution 1284 keine baldige Verbesserung ihrer Situation mehr. Es hatte fast ein Jahr gedauert, bis sich der in der Irak-Frage zerstrittene Sicherheitsrat auf einen Kompromiss einigen konnte. Drei der fünf ständigen Mitglieder mit Vetorecht, Rußland, Frankreich und China, strebten eine Aufhebung oder zumindest eine Aussetzung der Sanktionen an, um anschließend die UN-Waffenexperten wieder zur Überwachung der Abrüstung in den Irak zu schicken. Die USA und Großbritannien hingegen wehrten sich gegen ein Ende des Embargos und wollten als Vorbedingung die Abrüstungsspezialisten im Irak sehen. Herausgekommen ist nun eine relativ vage formulierte Resolution, die vom Irak zunächst vollständige Zusammenarbeit mit den Waffeninspektoren fordert und im Anschluss eine Suspendierung der Im- und Exportbeschränkungen für zivile Güter in Aussicht stellt. Die Abrüstungsspezialisten waren vor den letzten umfassenden angloamerikanischen Bombenangriffen im Dezember 1998 abgezogen worden - der Irak hat ihnen seither die Wiedereinreise verweigert. Die irakische Regierung bezeichnet die UN-Resolution 1284 bisher als nicht praktikabel. Der stellvertretende irakische Außenminister Hamdoon forderte ein Ende der Sanktionen, bevor die UN-Waffenexperten wieder ins Land gelassen würden:
Hamdoon: "Viele Punkte sind unakzeptabel für den Irak: Die Ungenauigkeit der Resolution bezüglich einer Aussetzung der Sanktionen und bezüglich der Abrüstungsfragen. Dann der Punkt der Finanzkontrollen. Das könnte aus dem Irak am Ende ein Protektorat machen."
Schwierigkeiten bei der Umsetzung der UN-Entschließung sehen auch die beiden leitenden deutschen UNO-Mitarbeiter in Bagdad, die unter anderem aus diesem Grund um ihre vorzeitige Entlassung aus der Verantwortung gebeten haben. Der humanitäre UN-Koordinator Hans von Sponeck sowie die Leiterin des Welternährungsprogramms im Irak, Jutta Burghardt, erklärten außerdem, dass sie angesichts der festgefahrenen politischen Lage im Weltsicherheitsrat keine Hoffnung hätten auf eine grundlegende Änderung der Situation. Hans von Sponeck geht sogar soweit, dass er die gesamte Grundlage des Sanktionsregimes anzweifelt. Er sei zurückgetreten.
von Sponeck: "Ganz einfach weil ich mit der Resolution nicht zurecht komme. Immer mehr sieht man, dass die Bevölkerung keine Chance hat, ein normales Leben zu führen, wie es verlangt wird von der Charter und von Menschenrechtskonventionen und das macht mir Schwierigkeiten."
Hans von Sponeck ist zuständig für die Koordinierung der humanitären Programme im Irak - ihr Herz ist das sogenannte Öl-für-Lebensmittelabkommen, das Bagdad erlaubt Öl zu exportieren um für den Gegenwert Lebensmittel, Medikamente und andere lebensnotwendige Güter zu erstehen. Die Importe müssen aber allesamt vom Sanktionskomitee in New York einstimmig genehmigt werden. Erst danach darf die irakische Regierung ordern. Die Ankunft der Waren im Irak wird anschließend von UN-Personal vor Ort bestätigt und erst dann wird die Bezahlung aus einem von der UN treuhänderisch verwalteten Konto, auf das alle Erlöse aus dem Ölexport fließen, bezahlt. So stellt die Weltorganisation sicher, dass die Regierung in Bagdad kein Bargeld aus diesen Geschäften in die Hände bekommt. Der Weg der im Irak angekommenen Güter wird von UN-Kontrolleuren solange verfolgt, bis sie beim Endverbraucher ausgeliefert sind. Dass Dinge in nennenswertem Umfang in die falschen Hände gerieten, bezeichnen UN-Funktionäre in Bagdad als reinen Mythos. Einer von vielen. Ein weiterer wird von der amerikanischen Regierung mit besonderem Nachdruck gepflegt - nämlich der, dass die vor knapp 10 Jahren verhängten UN-Sanktionen nicht auf die Bevölkerung zielten, sondern nur auf das Regime in Bagdad. Fakt ist, dass die Bevölkerung den Preis zahlt, während die Regierung Saddam Husseins nach Ansicht politischer Beobachter immer noch fest im Sattel sitzt und es keine Anhaltspunkte dafür gebe, dass der Kreis derer, die das Regime stützen, besondere Entbehrungen hinnehmen müsse. Hans von Sponeck erklärt, dass jedem einzelnen Iraker im Rahmen des Öl-für-Lebensmittelabkommens in den vergangenen 6 Monaten 252 Dollar zur Verfügung gestanden hätten.
von Sponeck: "Was kann man mit dem Geld tun, wenn man die Nahrungsmittel erstmal besorgen muss und wenn man die medizinische Versorgung aufrechterhalten muss - da bleibt eben nicht mehr viel übrig."
Der Mensch brauche indessen darüber hinaus noch andere Dinge, er brauche sauberes Wasser, sanitäre Anlagen sowie langfristig für seine geistige Gesundheit auch eine Ausbildung. Aber:
von Sponeck: "Das Tuch das man weben kann für den irakischen Körper, mit dem Geld, das zur Verfügung steht, ist eben in keiner Weise groß genug, um den ganzen Körper zu bedecken. Das ist das Problem."
Einmal in der Woche ist Fahnenappell in der Quds-Grundschule in Bagdad. Die rund 500 Kinder erleben alles andere als eine unbeschwerte Schulzeit: Die Flachdachbauten sind heruntergekommen, seit Jahren konnten keine Renovierungsarbeiten mehr durchgeführt werden, dazu fehlt der Regierung nach eigenen Angaben das Geld. Nach Angaben von UNICEF ist rund die Hälfte der irakischen Schulen in einem Zustand, der einen normalen Unterricht nicht zulässt. Anupama Rao Singh, die UNICEF-Leiterin im Irak , beklagt außerdem, dass immer weniger Kinder regelmäßig die Schule besuchten. 1991 seien es noch 88% der Schulpflichtigen gewesen, inzwischen liege die Rate bei 66 %.
Rao Singh: "Kinder werden zunehmend aus der Schule genommen, um zu arbeiten, viele auch, um einfach nur zu betteln. In Städten sieht man jetzt viele Straßenkinder, die zum Familieneinkommen beitragen."
UN-Koordinator Hans von Sponeck weist immer wieder darauf hin, dass nicht nur der Irak sondern auch die Länder in der Region und der ganzen Welt sich in wenigen Jahren mit dieser "Generation der Sanktionen" werden auseinandersetzen müssen. Denn irgendwann werden es diese Menschen sein, die in verantwortlichen Positionen sitzen:
von Sponeck: "Ich glaube, die Generation, die hier heranwächst, die in keiner Weise dieselben Chancen hat, auf ehrliche Weise ihr Leben zu formen, dass diese jungen Menschen gefährdet sind hereinzurutschen auf Bahnen, auf denen sich eine immer größere Zahl von Irakern befindet, die einfach aus Überlebensgründen, aus Gründen des Versuches, sich zu bereichern, jeden Weg gehen, ob der rechtlich akzeptabel ist oder nicht, und von den Sanktionen profitieren, und das ist einfach fatal."
Der Westen müsse einräumen, dass er sich durch die Sanktionspolitik an dieser Situation mitschuldig gemacht habe. Von Sponeck ist, wie viele andere, der Meinung, dass die Bevölkerung sich zwischen dem irakischen Amboss und dem westlichen Hammer befinde:
von Sponeck: " Dass hier Probleme entstanden sind und existieren aufgrund der lokalen politischen Situation hier im Land ist gar keine Frage. Nur haben wir darüber noch weniger Einfluss als auf die Dinge, die von außen induziert sind, und das ist vielleicht die Erklärung dafür, warum es manchmal so aussieht, dass ein gewisses Ungleichgewicht entsteht in der Argumentation."
10.000 Studenten feiern an der Universität Bagdad ihren Studienabschluss. Auch hier herrscht Mangel an modernen Lehrmitteln und die Zukunftsaussichten der Akademiker sind schlecht. Professor Farid, Leiter der Englisch-Fakultät, wirft dem Westen vor, mit gespaltener Zunge zu reden. Man fordere die Einhaltung der Menschenrechte, doch erfülle man den eigenen Anspruch nicht.
Farid: "Das wichtigste Prinzip dieser Menschenrechte sind die Worte von Jesus Christus, dass der Mensch nicht von Brot allein lebt. Großartige Worte. Gleichzeitig fühlen wir, dass der Westen versucht, Sanktionen in Bereichen zu verhängen, die unser Leben treffen, unsere Studien, unsere Entwicklung. Sie beschränken unsere Menschenrechte auf Nahrungsmittel und Medikamente. Das ist nicht genug. Wir wollen leben."
Es sei nicht nur ein Problem der Bücher und Schreibmittel, die Studenten seien vollkommen abgeschnitten von der Welt. Es gebe keine Computer und kein Internet. Und am Ende hätten die jungen Menschen kaum eine Chance, einen angemessenen Job zu finden.
Im letzten Jahr sah das Öl-für-Lebensmittelabkommen für den Bildungssektor einen Betrag von rund 300 Millionen Dollar vor. Vollkommen unzureichend, so Hans von Sponeck:
Sponeck: "Wenn man das vergleicht mit dem was vor 1990 zur Verfügung stand als der Irak ein Bildungsbudget von 2,1 Milliarden Dollar hatte, dann ist das glaube ich, eine Anklage, der wir uns nicht mehr entziehen können."
Die Zukunft des Irak dürfte nach zwei verlustreichen Kriegen sowie der bisher 20jährigen Herrschaft Saddam Husseins auch maßgeblich durch die Folgen der jahrelangen Sanktionen geprägt werden. Denn das Embargo ist nach Ansicht von Beobachtern in großem Maße mitverantwortlich dafür, dass sich die gesamte Gesellschaftsstruktur verändert habe. Die Mittelschicht sei nahezu nicht mehr existent, viele Intellektuelle hätten dem Vaterland den Rücken gekehrt. Die, die geblieben seien, müssten sich nun in erster Linie um das Überleben ihrer Familien kümmern. Eine Untersuchung der Uno zeigt, dass eine große Anzahl studierter Naturwissenschaftler, Architekten, Ingenieure sowie Mediziner heute als Fahrer, Sekretäre, Nachrichtenboten, Wachmänner oder Handlanger arbeiten. Außerdem gibt es Berichte - allerdings keine Statistiken - über die Zunahme der Prostitution unter Irakerinnen. Vieles im Irak deutet darauf hin, dass die Mittelschicht nahezu vollständig weggebrochen ist. Vor diesem Hintergrund stellt sich allerdings die Frage, wer in diesem Land mit den zweitgrößten weltweit nachgewiesenen Ölreserven überhaupt für den angeblich vom Westen angestrebten politischen Wandel im Sinne einer Demokratisierung der Verhältnisse sorgen soll? Spricht man mit Irakern über die Glaubwürdigkeit der zersplitterten Exilopposition, vor allem der Teile, die von den USA finanziell unterstützt werden, dann lächeln sie nur müde. Von diesen Gruppierungen verspricht sich zwischen Euphrat und Tigris niemand etwas. Auch ein Aufstand der Bevölkerung gegen ihre Regierung scheint höchst unwahrscheinlich. Ein Intellektueller, der darum bat, nicht namentlich zitiert zu werden, erklärte, das irakische Volk habe keine Tradition des Regierungswechsels durch Volksaufstände. Die Menschen seien gewohnt, zu gehorchen. Revolutionen im Irak seien immer nur von kleinen Cliquen ausgegangen. Zwar gab es Berichte, die USA hätten zuletzt im Dezember 1998 im Schutz der viertägigen angloamerikanischen Bombenkampagne einen Coup aus den Reihen der Militärs geplant. Die Pläne seien jedoch von irakischen Sicherheitskräften entdeckt, der Umsturzversuch vereitelt worden. Inzwischen sei offensichtlich, so Hans von Sponeck, dass auch durch die Sanktionen ein Regierungswechsel in Bagdad nicht erreicht werde:
von Sponeck: Ich glaube, man hat jetzt genug Fakten, um zu diesem Schluss zu kommen. Irak ist glaube ich das Exempel geworden als Beweis dafür, dass man auf diese Weise ein Regime nicht entfernen kann."
Wobei daran erinnert werden muss, dass ein Regimewechsel in Bagdad niemals erklärtes Ziel der UN-Resolutionen war. Die Entschließung, die das umfassende Wirtschafts- und Waffenembargo in Kraft setzte, sollte ursprünglich den Irak im August 1990 zu einem sofortigen Rückzug aus dem Nachbarstaat Kuwait bewegen, den Saddam Hussein besetzt hatte. Dies wurde durch die Sanktionen nicht erreicht, eine Allianz von mehr als 30 Staaten vertrieb den Irak deshalb Anfang 1991 mit militärischer Gewalt aus dem kleinen, ölreichen Emirat. Die Waffenstillstandsresolution 687, verlängerte schließlich das Embargo und zwar solange, bis der Irak alle verbotenen Massenvernichtungswaffen zerstört habe und dies von einer UN-Abrüstungskommission bestätigt sei. Ein solcher Persilschein wurde bis jetzt nicht ausgestellt, denn vor allem im Bereich der biologischen Massenvernichtungswaffen gibt es nach Angaben der Waffenexperten noch zahlreiche offene Fragen. Von Demokratisierung und Regierungswechsel war in der maßgeblichen UN-Resolution keine Rede. Washington erklärte letzteres aber schon im April 1991 zur amerikanischen Privatagenda. Präsident Bush sagte auf einer Pressekonferenz:
"Es wird keine normalen Beziehungen zu den USA geben, bis Saddam Hussein verschwunden ist. Und wir werden die Wirtschaftssanktionen fortsetzen."
Aktiv wurde die so formulierte Umsturz-Forderung allerdings nur halbherzig unterstützt. So schauten die Amerikaner beispielsweise ungerührt zu, als irakische Regierungstruppen die aufständischen Kurden im Norden sowie die Schiiten im Süden nach dem Golfkrieg niedermetzelten. Viele Beobachter in der Region stellen inzwischen in Frage, ob die Regierung in Washington wirklich einen Regimewechsel in Bagdad wolle. Einige westliche Diplomaten meinen, dass der Status quo in den Augen der Amerikaner sowie ihrer israelischen Verbündeten ein relativ komfortabler Zustand sei. Saddam Hussein und sein Sicherheitsapparat hielten die Lage im Irak - teilweise unter Anwendung brachialer Gewalt - stabil, der mächtige Mann aus Tikrit werde aber gleichzeitig durch die Sanktionen so weit in Schach gehalten, dass er amerikanische und israelische Interessen in der Region nicht gefährden könne. Die beinahe tägliche Bombardierung der nördlichen und südlichen Flugverbotszonen im Irak, deren Legitimität durch keine UNO-Resolution direkt gedeckt ist, sollten ebenfalls den Eindruck verstärken, dass Saddam nicht Herr im eigenen Haus sei. Die wirklich Leidtragenden seien indessen die ganz normalen Iraker.
Mohammed Ghani ist einer der bekanntesten Bildhauer im Irak. In seiner staubigen und löchrigen Arbeitskleidung, einer Wollmütze auf dem Kopf, feilt er an einem Türgriff aus Messing. Auftragsarbeit. Ghani gehört zu den glücklichen unter seinen Kollegen, die es noch schaffen, ihre Arbeit fortzusetzen. In seinem Atelier steht eine Skulptur, die besonders ins Auge fällt: Sieben Menschen aus hellem Stein sitzen oder hocken mit gebeugtem Kopf auf dem Boden. Der Künstler erläutert:
Ghani: "Ich habe sieben Tage, jeder wird dargestellt durch einen schweren schwarzen Stein auf dem Kopf der Iraker. Ein menschliches Wesen sitzt dort und über ihm befindet sich ein großer, schwerer Stein. Das bedeutet für mich, dass jeder Tag der Woche ein Problem ist."
Seine Arbeitsweise habe sich durch den Mangel an Material völlig verändert. Aber was noch schlimmer sei, seine Themen seien nicht mehr die gleichen:
Ghani: "Ich habe vorher niemals auf diese Weise über Mutter und Kind nachgedacht. Sie waren ein Symbol des Lebens. Jetzt sind sie ein trauriges Thema für mich, sie drücken die Misere aus. Mein Atelier ist in der Nähe des Kinderkrankenhauses, ich komme jeden Tag daran vorbei und sehe mit eigenen Augen, was mit den Müttern und Kindern passiert. Dann komme ich ins Atelier und fühle mich sehr wütend, sehr traurig, sehr emotional. Ich kreiere Figuren, zum Beispiel eine Mutter ohne Milch für ihr Kind, Mütter die auf Medikamente warten, Kinder, die sterben, weil sie nichts zu essen haben."
Der irakische Präsident Saddam Hussein hatte in einer Ansprache im Januar selbst bereits angekündigt, dass das Embargo bröckele:
Saddam: "Wir freuen uns, Euch kurz und ohne weitere Details mitteilen zu können: Der Zerfall der Sanktionen ist nichts, worauf wir hoffen oder warten, der Zerfall hat schon begonnen, dank eurer großen Anstrengung und eures Widerstandes."
Profitieren können davon nach Angaben von Diplomaten nur die wenigen Iraker, die immer noch Geld oder Verwandte im Ausland haben. Und die neue Gruppe der sogenannten Sanktionsgewinnler - denn wie in jeder Kriegswirtschaft habe sich auch im Irak eine Clique derer entwickelt, die von der gegenwärtigen Situation profitiere und bei der man davon ausgehen könne, dass sie dem Regime nahe stehe. Für die Masse der 22 Millionen Iraker sieht das Bild allerdings düster aus: Die monatlichen Nahrungsmittelrationen reichen kaum zum Überleben - nach irakischen Angaben sind an den Folgen des Embargos bisher mehr als eine Million Menschen gestorben - eine Größenordnung, die von internationalen Organisationen bestätigt wird. Das sind weit mehr Todesopfer als die 150 - 200.000 die der Golfkrieg 1991 Schätzungen zufolge gefordert hat. In den irakischen Krankenhäusern fehlt es immer noch an Medikamenten und vor allem zunehmend an funktionierendem medizinischen Gerät. Die Infrastruktur des Landes, also beispielsweise die Wasser- und Elektrizitätsversorgung aber auch die lebensnotwendige Ölindustrie, befinden sich in einem desolaten Zustand. Was das Öl-für-Lebensmittelabkommen mit den Vereinten Nationen in den letzten drei Jahren leisten konnte, darin sind sich UN-Mitarbeiter einig, ist lediglich eine Stabilisierung der Lage, aber eben auf sehr niedrigem Niveau.
Ausgeprägte Hoffnungslosigkeit und Resignation sprechen aus den Gesichtern derer, die einem auf den Straßen von Najaf, Kerbela, Basra, Mosul und Bagdad begegnen. Die Menschen haben aufgegeben - sie erwarten vor allem nach der Verabschiedung der jüngsten UN-Resolution 1284 keine baldige Verbesserung ihrer Situation mehr. Es hatte fast ein Jahr gedauert, bis sich der in der Irak-Frage zerstrittene Sicherheitsrat auf einen Kompromiss einigen konnte. Drei der fünf ständigen Mitglieder mit Vetorecht, Rußland, Frankreich und China, strebten eine Aufhebung oder zumindest eine Aussetzung der Sanktionen an, um anschließend die UN-Waffenexperten wieder zur Überwachung der Abrüstung in den Irak zu schicken. Die USA und Großbritannien hingegen wehrten sich gegen ein Ende des Embargos und wollten als Vorbedingung die Abrüstungsspezialisten im Irak sehen. Herausgekommen ist nun eine relativ vage formulierte Resolution, die vom Irak zunächst vollständige Zusammenarbeit mit den Waffeninspektoren fordert und im Anschluss eine Suspendierung der Im- und Exportbeschränkungen für zivile Güter in Aussicht stellt. Die Abrüstungsspezialisten waren vor den letzten umfassenden angloamerikanischen Bombenangriffen im Dezember 1998 abgezogen worden - der Irak hat ihnen seither die Wiedereinreise verweigert. Die irakische Regierung bezeichnet die UN-Resolution 1284 bisher als nicht praktikabel. Der stellvertretende irakische Außenminister Hamdoon forderte ein Ende der Sanktionen, bevor die UN-Waffenexperten wieder ins Land gelassen würden:
Hamdoon: "Viele Punkte sind unakzeptabel für den Irak: Die Ungenauigkeit der Resolution bezüglich einer Aussetzung der Sanktionen und bezüglich der Abrüstungsfragen. Dann der Punkt der Finanzkontrollen. Das könnte aus dem Irak am Ende ein Protektorat machen."
Schwierigkeiten bei der Umsetzung der UN-Entschließung sehen auch die beiden leitenden deutschen UNO-Mitarbeiter in Bagdad, die unter anderem aus diesem Grund um ihre vorzeitige Entlassung aus der Verantwortung gebeten haben. Der humanitäre UN-Koordinator Hans von Sponeck sowie die Leiterin des Welternährungsprogramms im Irak, Jutta Burghardt, erklärten außerdem, dass sie angesichts der festgefahrenen politischen Lage im Weltsicherheitsrat keine Hoffnung hätten auf eine grundlegende Änderung der Situation. Hans von Sponeck geht sogar soweit, dass er die gesamte Grundlage des Sanktionsregimes anzweifelt. Er sei zurückgetreten.
von Sponeck: "Ganz einfach weil ich mit der Resolution nicht zurecht komme. Immer mehr sieht man, dass die Bevölkerung keine Chance hat, ein normales Leben zu führen, wie es verlangt wird von der Charter und von Menschenrechtskonventionen und das macht mir Schwierigkeiten."
Hans von Sponeck ist zuständig für die Koordinierung der humanitären Programme im Irak - ihr Herz ist das sogenannte Öl-für-Lebensmittelabkommen, das Bagdad erlaubt Öl zu exportieren um für den Gegenwert Lebensmittel, Medikamente und andere lebensnotwendige Güter zu erstehen. Die Importe müssen aber allesamt vom Sanktionskomitee in New York einstimmig genehmigt werden. Erst danach darf die irakische Regierung ordern. Die Ankunft der Waren im Irak wird anschließend von UN-Personal vor Ort bestätigt und erst dann wird die Bezahlung aus einem von der UN treuhänderisch verwalteten Konto, auf das alle Erlöse aus dem Ölexport fließen, bezahlt. So stellt die Weltorganisation sicher, dass die Regierung in Bagdad kein Bargeld aus diesen Geschäften in die Hände bekommt. Der Weg der im Irak angekommenen Güter wird von UN-Kontrolleuren solange verfolgt, bis sie beim Endverbraucher ausgeliefert sind. Dass Dinge in nennenswertem Umfang in die falschen Hände gerieten, bezeichnen UN-Funktionäre in Bagdad als reinen Mythos. Einer von vielen. Ein weiterer wird von der amerikanischen Regierung mit besonderem Nachdruck gepflegt - nämlich der, dass die vor knapp 10 Jahren verhängten UN-Sanktionen nicht auf die Bevölkerung zielten, sondern nur auf das Regime in Bagdad. Fakt ist, dass die Bevölkerung den Preis zahlt, während die Regierung Saddam Husseins nach Ansicht politischer Beobachter immer noch fest im Sattel sitzt und es keine Anhaltspunkte dafür gebe, dass der Kreis derer, die das Regime stützen, besondere Entbehrungen hinnehmen müsse. Hans von Sponeck erklärt, dass jedem einzelnen Iraker im Rahmen des Öl-für-Lebensmittelabkommens in den vergangenen 6 Monaten 252 Dollar zur Verfügung gestanden hätten.
von Sponeck: "Was kann man mit dem Geld tun, wenn man die Nahrungsmittel erstmal besorgen muss und wenn man die medizinische Versorgung aufrechterhalten muss - da bleibt eben nicht mehr viel übrig."
Der Mensch brauche indessen darüber hinaus noch andere Dinge, er brauche sauberes Wasser, sanitäre Anlagen sowie langfristig für seine geistige Gesundheit auch eine Ausbildung. Aber:
von Sponeck: "Das Tuch das man weben kann für den irakischen Körper, mit dem Geld, das zur Verfügung steht, ist eben in keiner Weise groß genug, um den ganzen Körper zu bedecken. Das ist das Problem."
Einmal in der Woche ist Fahnenappell in der Quds-Grundschule in Bagdad. Die rund 500 Kinder erleben alles andere als eine unbeschwerte Schulzeit: Die Flachdachbauten sind heruntergekommen, seit Jahren konnten keine Renovierungsarbeiten mehr durchgeführt werden, dazu fehlt der Regierung nach eigenen Angaben das Geld. Nach Angaben von UNICEF ist rund die Hälfte der irakischen Schulen in einem Zustand, der einen normalen Unterricht nicht zulässt. Anupama Rao Singh, die UNICEF-Leiterin im Irak , beklagt außerdem, dass immer weniger Kinder regelmäßig die Schule besuchten. 1991 seien es noch 88% der Schulpflichtigen gewesen, inzwischen liege die Rate bei 66 %.
Rao Singh: "Kinder werden zunehmend aus der Schule genommen, um zu arbeiten, viele auch, um einfach nur zu betteln. In Städten sieht man jetzt viele Straßenkinder, die zum Familieneinkommen beitragen."
UN-Koordinator Hans von Sponeck weist immer wieder darauf hin, dass nicht nur der Irak sondern auch die Länder in der Region und der ganzen Welt sich in wenigen Jahren mit dieser "Generation der Sanktionen" werden auseinandersetzen müssen. Denn irgendwann werden es diese Menschen sein, die in verantwortlichen Positionen sitzen:
von Sponeck: "Ich glaube, die Generation, die hier heranwächst, die in keiner Weise dieselben Chancen hat, auf ehrliche Weise ihr Leben zu formen, dass diese jungen Menschen gefährdet sind hereinzurutschen auf Bahnen, auf denen sich eine immer größere Zahl von Irakern befindet, die einfach aus Überlebensgründen, aus Gründen des Versuches, sich zu bereichern, jeden Weg gehen, ob der rechtlich akzeptabel ist oder nicht, und von den Sanktionen profitieren, und das ist einfach fatal."
Der Westen müsse einräumen, dass er sich durch die Sanktionspolitik an dieser Situation mitschuldig gemacht habe. Von Sponeck ist, wie viele andere, der Meinung, dass die Bevölkerung sich zwischen dem irakischen Amboss und dem westlichen Hammer befinde:
von Sponeck: " Dass hier Probleme entstanden sind und existieren aufgrund der lokalen politischen Situation hier im Land ist gar keine Frage. Nur haben wir darüber noch weniger Einfluss als auf die Dinge, die von außen induziert sind, und das ist vielleicht die Erklärung dafür, warum es manchmal so aussieht, dass ein gewisses Ungleichgewicht entsteht in der Argumentation."
10.000 Studenten feiern an der Universität Bagdad ihren Studienabschluss. Auch hier herrscht Mangel an modernen Lehrmitteln und die Zukunftsaussichten der Akademiker sind schlecht. Professor Farid, Leiter der Englisch-Fakultät, wirft dem Westen vor, mit gespaltener Zunge zu reden. Man fordere die Einhaltung der Menschenrechte, doch erfülle man den eigenen Anspruch nicht.
Farid: "Das wichtigste Prinzip dieser Menschenrechte sind die Worte von Jesus Christus, dass der Mensch nicht von Brot allein lebt. Großartige Worte. Gleichzeitig fühlen wir, dass der Westen versucht, Sanktionen in Bereichen zu verhängen, die unser Leben treffen, unsere Studien, unsere Entwicklung. Sie beschränken unsere Menschenrechte auf Nahrungsmittel und Medikamente. Das ist nicht genug. Wir wollen leben."
Es sei nicht nur ein Problem der Bücher und Schreibmittel, die Studenten seien vollkommen abgeschnitten von der Welt. Es gebe keine Computer und kein Internet. Und am Ende hätten die jungen Menschen kaum eine Chance, einen angemessenen Job zu finden.
Im letzten Jahr sah das Öl-für-Lebensmittelabkommen für den Bildungssektor einen Betrag von rund 300 Millionen Dollar vor. Vollkommen unzureichend, so Hans von Sponeck:
Sponeck: "Wenn man das vergleicht mit dem was vor 1990 zur Verfügung stand als der Irak ein Bildungsbudget von 2,1 Milliarden Dollar hatte, dann ist das glaube ich, eine Anklage, der wir uns nicht mehr entziehen können."
Die Zukunft des Irak dürfte nach zwei verlustreichen Kriegen sowie der bisher 20jährigen Herrschaft Saddam Husseins auch maßgeblich durch die Folgen der jahrelangen Sanktionen geprägt werden. Denn das Embargo ist nach Ansicht von Beobachtern in großem Maße mitverantwortlich dafür, dass sich die gesamte Gesellschaftsstruktur verändert habe. Die Mittelschicht sei nahezu nicht mehr existent, viele Intellektuelle hätten dem Vaterland den Rücken gekehrt. Die, die geblieben seien, müssten sich nun in erster Linie um das Überleben ihrer Familien kümmern. Eine Untersuchung der Uno zeigt, dass eine große Anzahl studierter Naturwissenschaftler, Architekten, Ingenieure sowie Mediziner heute als Fahrer, Sekretäre, Nachrichtenboten, Wachmänner oder Handlanger arbeiten. Außerdem gibt es Berichte - allerdings keine Statistiken - über die Zunahme der Prostitution unter Irakerinnen. Vieles im Irak deutet darauf hin, dass die Mittelschicht nahezu vollständig weggebrochen ist. Vor diesem Hintergrund stellt sich allerdings die Frage, wer in diesem Land mit den zweitgrößten weltweit nachgewiesenen Ölreserven überhaupt für den angeblich vom Westen angestrebten politischen Wandel im Sinne einer Demokratisierung der Verhältnisse sorgen soll? Spricht man mit Irakern über die Glaubwürdigkeit der zersplitterten Exilopposition, vor allem der Teile, die von den USA finanziell unterstützt werden, dann lächeln sie nur müde. Von diesen Gruppierungen verspricht sich zwischen Euphrat und Tigris niemand etwas. Auch ein Aufstand der Bevölkerung gegen ihre Regierung scheint höchst unwahrscheinlich. Ein Intellektueller, der darum bat, nicht namentlich zitiert zu werden, erklärte, das irakische Volk habe keine Tradition des Regierungswechsels durch Volksaufstände. Die Menschen seien gewohnt, zu gehorchen. Revolutionen im Irak seien immer nur von kleinen Cliquen ausgegangen. Zwar gab es Berichte, die USA hätten zuletzt im Dezember 1998 im Schutz der viertägigen angloamerikanischen Bombenkampagne einen Coup aus den Reihen der Militärs geplant. Die Pläne seien jedoch von irakischen Sicherheitskräften entdeckt, der Umsturzversuch vereitelt worden. Inzwischen sei offensichtlich, so Hans von Sponeck, dass auch durch die Sanktionen ein Regierungswechsel in Bagdad nicht erreicht werde:
von Sponeck: Ich glaube, man hat jetzt genug Fakten, um zu diesem Schluss zu kommen. Irak ist glaube ich das Exempel geworden als Beweis dafür, dass man auf diese Weise ein Regime nicht entfernen kann."
Wobei daran erinnert werden muss, dass ein Regimewechsel in Bagdad niemals erklärtes Ziel der UN-Resolutionen war. Die Entschließung, die das umfassende Wirtschafts- und Waffenembargo in Kraft setzte, sollte ursprünglich den Irak im August 1990 zu einem sofortigen Rückzug aus dem Nachbarstaat Kuwait bewegen, den Saddam Hussein besetzt hatte. Dies wurde durch die Sanktionen nicht erreicht, eine Allianz von mehr als 30 Staaten vertrieb den Irak deshalb Anfang 1991 mit militärischer Gewalt aus dem kleinen, ölreichen Emirat. Die Waffenstillstandsresolution 687, verlängerte schließlich das Embargo und zwar solange, bis der Irak alle verbotenen Massenvernichtungswaffen zerstört habe und dies von einer UN-Abrüstungskommission bestätigt sei. Ein solcher Persilschein wurde bis jetzt nicht ausgestellt, denn vor allem im Bereich der biologischen Massenvernichtungswaffen gibt es nach Angaben der Waffenexperten noch zahlreiche offene Fragen. Von Demokratisierung und Regierungswechsel war in der maßgeblichen UN-Resolution keine Rede. Washington erklärte letzteres aber schon im April 1991 zur amerikanischen Privatagenda. Präsident Bush sagte auf einer Pressekonferenz:
"Es wird keine normalen Beziehungen zu den USA geben, bis Saddam Hussein verschwunden ist. Und wir werden die Wirtschaftssanktionen fortsetzen."
Aktiv wurde die so formulierte Umsturz-Forderung allerdings nur halbherzig unterstützt. So schauten die Amerikaner beispielsweise ungerührt zu, als irakische Regierungstruppen die aufständischen Kurden im Norden sowie die Schiiten im Süden nach dem Golfkrieg niedermetzelten. Viele Beobachter in der Region stellen inzwischen in Frage, ob die Regierung in Washington wirklich einen Regimewechsel in Bagdad wolle. Einige westliche Diplomaten meinen, dass der Status quo in den Augen der Amerikaner sowie ihrer israelischen Verbündeten ein relativ komfortabler Zustand sei. Saddam Hussein und sein Sicherheitsapparat hielten die Lage im Irak - teilweise unter Anwendung brachialer Gewalt - stabil, der mächtige Mann aus Tikrit werde aber gleichzeitig durch die Sanktionen so weit in Schach gehalten, dass er amerikanische und israelische Interessen in der Region nicht gefährden könne. Die beinahe tägliche Bombardierung der nördlichen und südlichen Flugverbotszonen im Irak, deren Legitimität durch keine UNO-Resolution direkt gedeckt ist, sollten ebenfalls den Eindruck verstärken, dass Saddam nicht Herr im eigenen Haus sei. Die wirklich Leidtragenden seien indessen die ganz normalen Iraker.
Mohammed Ghani ist einer der bekanntesten Bildhauer im Irak. In seiner staubigen und löchrigen Arbeitskleidung, einer Wollmütze auf dem Kopf, feilt er an einem Türgriff aus Messing. Auftragsarbeit. Ghani gehört zu den glücklichen unter seinen Kollegen, die es noch schaffen, ihre Arbeit fortzusetzen. In seinem Atelier steht eine Skulptur, die besonders ins Auge fällt: Sieben Menschen aus hellem Stein sitzen oder hocken mit gebeugtem Kopf auf dem Boden. Der Künstler erläutert:
Ghani: "Ich habe sieben Tage, jeder wird dargestellt durch einen schweren schwarzen Stein auf dem Kopf der Iraker. Ein menschliches Wesen sitzt dort und über ihm befindet sich ein großer, schwerer Stein. Das bedeutet für mich, dass jeder Tag der Woche ein Problem ist."
Seine Arbeitsweise habe sich durch den Mangel an Material völlig verändert. Aber was noch schlimmer sei, seine Themen seien nicht mehr die gleichen:
Ghani: "Ich habe vorher niemals auf diese Weise über Mutter und Kind nachgedacht. Sie waren ein Symbol des Lebens. Jetzt sind sie ein trauriges Thema für mich, sie drücken die Misere aus. Mein Atelier ist in der Nähe des Kinderkrankenhauses, ich komme jeden Tag daran vorbei und sehe mit eigenen Augen, was mit den Müttern und Kindern passiert. Dann komme ich ins Atelier und fühle mich sehr wütend, sehr traurig, sehr emotional. Ich kreiere Figuren, zum Beispiel eine Mutter ohne Milch für ihr Kind, Mütter die auf Medikamente warten, Kinder, die sterben, weil sie nichts zu essen haben."