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Auf der Suche nach einer neuen Partnerschaft

Im Umfeld des Irakkriegs haben die Beziehungen zwischen Washington und der arabischen Welt stark gelitten. Diesen Anti-Amerikanismus, vor allem in der islamischen Welt, will Barack Obama nun überwinden. Wie kein anderer Präsident vor ihm, hat er in wenigen Wochen mehrere Zeichen gesetzt, beginnend mit seiner Rede zur Amtseinführung. Die Erwartungen der arabischen Welt sind hoch.

Von Klaus Remme | 05.04.2009
    Nach dem G-20-Gipfel, nach dem NATO-Jubiläum und der EU-Konferenz in Prag wird der amerikanische Präsident Barack Obama in die Türkei weiterreisen. Schon im Wahlkampf hatte Obama versprochen, im Falle eines Wahlsiegs in den ersten 100 Amtstagen ein islamisches Land zu besuchen.

    Im Umfeld des Irak-Kriegs haben die bilateralen Beziehungen zwischen Ankara und Washington gelitten, schon deshalb bietet sich die Station für den Präsidenten an. Doch in der Türkei, einer Brücke zwischen dem Islam und der westlichen Welt, wird Barack Obama sicher auch die Beziehungen zur muslimischen Welt insgesamt im Blick haben. Er hat in dieser Hinsicht einen Neuanfang versprochen, die Wunden der vergangenen Jahre sind noch frisch.

    Mitte Dezember in Bagdad, Barack Obama ist schon gewählt, doch noch heißt der amtierende Präsident George Bush. Beim Abschiedsbesuch im Irak kommt es während der Pressekonferenz zum Eklat. Der irakische Fernsehjournalist Muntaser al-Saidi wirft zwei Schuhe nach dem Präsidenten, zusammen mit dem Ausruf: "Dies ist dein Abschiedskuss, du Hund", die ultimative Beleidigung in der arabischen Welt. Und auch wenn George Bush die Szene als harmlos darzustellen versuchte, al-Saidi ist dafür inzwischen zu einer dreijährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Und auch wenn gestritten wird, ob al-Saidi stellvertretend für eine Mehrheit im Irak gehandelt hat: Weltweit wurde der Schuhwurf zum Sinnbild des Protests gegen eine amerikanische Politik, die in den vergangenen Jahren zu tiefen Gräben zwischen dem Westen und der muslimischen Welt geführt hat und zur Quittung für einen Präsidenten, der diese Politik maßgeblich gestaltet hat. James Zogby ist Präsident des arabisch-amerikanischen Instituts in Washington:

    "Ein Präsident, der einerseits von Respekt vor dem Islam sprach und null Toleranz in Sachen Diskriminierung forderte, auf der anderen Seite aber mit seiner Politik einen Kampf der Kulturen förderte und einen Rechtsrahmen schaffte, durch den Besucher und Amerikaner arabischer und muslimischer Herkunft schikaniert wurden."

    Konflikte zwischen Amerika und der muslimischen Welt sind keine Erscheinungen der letzten acht Jahre, meint Dalia Mogahed, sie leitet das Zentrum für Muslim-Studien am Meinungsforschungszentrum Gallup in der amerikanischen Hauptstadt.

    "Der Konflikt kreiste immer um politische Differenzen, in der Regel war es der palästinensisch-israelische Konflikt oder der Golf Krieg", "

    so Mogahed.

    ""Es ging um unterschiedliche Interessen, zum Beispiel beim Öl: Erst in den letzten acht Jahren kam die religiöse Ebene in den Konflikt, der Glauben, die Amerikaner seien darauf aus, den Islam zu zerstören."

    Selbst wenn Barack Obama im Mittleren Osten einen Neuanfang sucht, ja bemüht ist, viele Entscheidungen seines Vorgängers umzukehren, auch Obama knüpft an die zentralen Ausgangspunkte dieser Krise an. Wir haben uns diesen Krieg nicht ausgesucht, sagte er vor wenigen Tagen bei der Vorlage seiner neuen Strategie für Afghanistan und Pakistan:

    "Fast dreitausend Amerikaner sind am 11. September ums Leben gekommen, Menschen, die nichts weiter taten, als zur Arbeit zu gehen,"

    so Obama weiter und James Zogby von arabisch-amerikanischen Institut stimmt zu:

    "So sehr ich die Bush-Regierung kritisiere, die 19 Attentäter und ihre Hintermänner sind Ausgangspunkt für alles, was folgte."

    Und es war aus Sicht Zogbys eine willkommene Vorlage für die Neokonservativen in der Regierung Bush. Ideologen, die nicht erst mit dem 11. September in Washington an die Macht kamen, die sich aber danach im Recht glaubten, den von ihnen sogenannten globalen Krieg gegen den Terror mit allen Mitteln zu führen. Dick Cheney, Vize-Präsident unter George Bush sieht sich heute alles in allem bestätigt. In seinem ersten Interview nach dem Machtwechsel sagte er vor zwei Wochen gegenüber CNN:

    "Wir haben das erreicht, was wir uns vorgenommen hatten, wir haben im Zentrum des Mittleren Ostens, im Irak, eine demokratisch gewählte Regierung geschaffen,"

    so Cheney und ging dann zur Offensive über. Präsident Obama mache weitere Anschläge durch Entscheidungen wie der Schließung von Guantanamo, nur wahrscheinlicher. Im Fernsehsender CBS reagierte der Präsident umgehend. Er sei entschieden anderer Meinung:

    "Wie viele Terroristen haben wir denn mit Cheneys Philosophie verurteilt? Wir sind heute doch nicht sicherer, wohl aber hat sie den Anti-Amerikanismus enorm geschürt."

    Diesen Anti-Amerikanismus, vor allem in der islamischen Welt, will Barack Obama nun überwinden. Wie kein anderer Präsident vor ihm hat er in wenigen Wochen mehrere Zeichen gesetzt, beginnend mit seiner Rede zur Amtseinführung:

    "Einen neuen Weg durch gegenseitigen Respekt und gemeinsame Interessen,"

    versprach er der muslimischen Welt. Doch allein der Begriff ist problematisch. Natürlich gibt es DIE muslimische Welt nicht, so wenig, wie es die christliche Welt gibt. Es gibt so unterschiedliche Länder wie die Türkei oder Indonesien oder die arabische Welt. Es gibt dramatisch unterschiedliche Probleme mit islamisch geprägten Ländern, wie allein am Iran, an Pakistan oder dem Nahen Osten deutlich wird. James Zogby:

    "Von einer muslimischen Welt zu reden, bedeutet fast, die Sichtweise islamistischer Parteien zu übernehmen, die sich oft als Sprachrohr aller Muslime sehen, wir werten sie damit quasi auf."

    Dalia Mogahed vom Gallup Institut in Washington sieht den Begriff nicht ganz so kritisch. Und die Parallele zum Christentum tauge nur bedingt. Vor allem im industrialisierten Westen seien die christlichen Bindungen zwischen den Gläubigen unterschiedlicher Staaten durch die Säkularisierung in den vergangenen Jahrzehnten schwächer geworden. Ganz anders sei dies beim Islam, den Mogahed als eine Art soziale Gemeinschaftswährung in vielen Ländern beschreibt:

    "Es gibt da ein grenzüberschreitendes Zusammengehörigkeitsgefühl vieler Muslime, insofern war die Botschaft Obamas eine an die Muslime der Welt. Denn die Frage der letzten Jahre war doch: Sind die USA gegen den Islam, gegen die Muslime?"

    Kaum im Amt, setzte Barack Obama ein weiteres Zeichen. Alle großen amerikanischen Fernsehketten buhlten um das erste offizielle Interview des neuen Präsidenten. Er gab es Hisham Mehlem, dem Büroleiter von Al Arabiya in Washington.

    "Wir sind einer beiden wichtigsten Nachrichtensender in der arabischen Welt, die überwiegende Mehrheit unserer 125 Millionen Zuschauer sehen uns im Mittleren Osten, in Europa und in Nordamerika,"

    sagt Mehlem. Als Barack Obama im vergangenen Jahr im Wahlkampf versprach, als Präsident in den ersten 100 Amtstagen ein islamisches Land zu besuchen, rechnete sich Mehlem erste Chancen auf ein Interview aus. Der Zuschlag, keine Woche nach dem Amtsantritt, kam dennoch überraschend.

    Den amerikanischen Sendern blieb nur das Auswerten des Interviews. 12 Minuten hatte das Weiße Haus Hisham Mehlem zugestanden, 17 Minuten hat er herausgeschlagen. Die wichtigste Passage für ihn:

    "Als er von den muslimischen Wurzeln in seiner Familie sprach,"

    meint Mehlem, das hat er vorher im Wahlkampf nicht getan, das ist das erste Mal, dass ein amerikanischer Präsident das von sich sagen kann.

    "Teile meiner Familie sind Muslime, ich habe in Indonesien gelebt und meine Erfahrung ist, alle Menschen - unabhängig von ihrem Glauben - haben gemeinsame Hoffnungen, ähnliche Träume,"

    so Obama in dem Interview. Die muslimischen Wurzeln, die im Wahlkampf willkommene Munition für manchen politischen Gegner waren, sind heute wertvoller Teil einer Biographie, die zum Brückenbauen taugt.

    "Den Amerikanern muss ich verständlich machen, das die allermeisten Muslime einfach in Ruhe leben wollen und Hoffnungen hegen für das Leben ihrer Kinder. Der muslimischen Welt will ich sagen, dass die Amerikaner keine Feinde sind, das es keinen Grund gibt, nicht zu dem gegenseitigen Respekt und der Partnerschaft von vor 20 oder 30 Jahren zurückzukehren."

    Aber ist es wirklich so einfach, nach 9/11, Abu Ghraib, und Guantanamo an einem früheren Punkt anzuknüpfen. James Zogby, Präsident des arabisch-amerikanischen Instituts in Washington ist skeptisch:

    "Da muss etwas völlig Neues entstehen, nach einem schrecklichen Zwischenfall in einer Ehe, dem Tod eines Kindes etwa, oder einem fürchterlichen Betrug kann man auch nicht einfach Jahre zurückgehen, so wird das nicht klappen."

    Und doch gibt es Hoffnung, meint Dalia Mogahed:

    "Es gab bessere Zeiten und wir können wieder dahin zurück. Die USA gehören zu den wenigen westlichen Ländern ohne Kolonialgeschichte, die USA sind ein Land, in dem Einwanderer Chancen für sozialen Aufstieg sehen, unsere jüngsten Umfragen belegen einmal mehr, dass Amerikaner muslimischer Herkunft ausgesprochen erfolgreich sind."

    Und Dalia Mogahed ist selbst ein Beispiel dafür. In Kairo geboren, kam sie mit vier Jahren in die USA. Heute leitet sie das Zentrum für Muslim-Studien beim Meinungsforschungsinstitut Gallup in Washington. Sie kann sich, wie die meisten glasklar an den 11. September erinnern:

    "Wir mussten an diesem Tag umziehen in eine andere Stadt, stundenlang sind wir mit dem Wagen durch das Landesinnere gefahren, mussten zum Tanken anhalten, und vor allem ich, mit dem Kopftuch, fiel auf, wir hatten Angst, am folgenden Freitag hatte man uns geraten, nicht zum Freitagsgebet zu gehen. Wir sind dann doch gegangen, haben die Furcht überwunden und waren völlig überrascht wie viel Nicht-Muslime in die Moschee gekommen waren, um ihre Solidarität zu zeigen."

    Das mag in der unmittelbaren Phase nach den Terroranschlägen von 2001 so gewesen sein. Ingesamt komme der Absicht Barack Obamas, nicht nur in der islamischen Welt für die USA zu sprechen, sondern im eigenen Land für ein besseres Verständnis Muslimen gegenüber zu werben, eine besondere Bedeutung zu, meint Stephen Grand. Er leitet das Projekt Amerikanische Beziehungen zur islamischen Welt bei Brookings, einer liberalen Denkfabrik in Washington:

    "Er muss da noch viel erreichen. Als eine Gallup-Erhebung im vergangenen Jahr in den USA fragte: 'Was beeindruckt sie in der muslimischen Welt am meisten?', sagte eine Mehrheit entweder 'gar nichts' oder 'ich weiß es nicht'."

    Ein drittes Signal binnen weniger Wochen. Per Videobotschaft richtete sich Barack Obama zum persischen und kurdischen Neujahrsfest direkt an das iranische Volk. Er beschrieb eine Zukunft zwischen beiden Ländern, die durch größeren Austausch und bilateralen Handel bestimmt wird. Er betonte Gemeinsamkeiten und vergangene Jahre, in denen die Beziehungen besser waren. Vor allem der ausdrückliche Appell an das iranische Volk selbst sei wichtig, so Stephen Grand:
    "Wir Amerikaner sahen uns früher immer vor die Wahl gestellt, entweder einen starken Mann zu unterstützen, der für Ruhe im Volk sorgen konnte oder einen solchen Mann andersherum zu isolieren. Obama will offenbar sowohl auf die Regierenden als auch auf die Gesellschaft als Ganzes zugehen."

    Hat sich durch die Reden, die öffentlichen Gesten, bereits etwas verändert? Schwer zu sagen, Hisham Mehlem hat fast ausschließlich positive Reaktionen auf das Interview mit dem Präsidenten bekommen.

    Dalia Mogahed von Gallup macht ähnliche Erfahrungen, sie erinnert sich an den Hohn, der George Bush in der arabischen Presse entgegenschlug, wann immer er von Respekt vor dem Islam sprach.

    "Es war die gleiche Botschaft, doch ein neuer Botschafter und die Reaktion war eine völlig andere. Offenbar ist die überwiegende Mehrheit der Muslime weltweit bereit zuzuhören, dem neuen Mann im Weißen Haus eine Chance zu geben."

    Doch dies wird möglicherweise nicht lange so bleiben. Wie auch in der Innenpolitik trägt die Rhetorik dieses Präsidenten nur bis zu einem gewissen Punkt und ersetzt keine Substanz. Mit dem verordneten Abzug der amerikanischen Kampftruppen im Irak, der geplanten Schließung von Guantanamo und der neuen Strategie für Afghanistan und Pakistan mit einer Betonung auf ziviler Hilfe, korrigiert der neue amerikanische Präsident vermeintliche Fehlentwicklungen der Vergangenheit. Ein konkreter Plan für die Zukunft ist noch nicht entworfen. Wie weit der Weg noch ist, verdeutlich Stephen Grand von Brookings, wenn er einen US-Imagewechsel im Mittleren Osten fordert, weg vom Auftritt einer imperialistischen Macht hin zu einem partnerschaftlichen Verhalten, im Geiste des Marshall-Plans nach dem Zweiten Weltkrieg, durch Investitionen in das Humankapital, wie Grand es nennt. Nach Ansicht von James Zogby ein Prozess, der Jahrzehnte dauern wird:

    "Das Bewusstsein der Menschen muss verändert werden und das dauert. Die Bürgerrechtsgesetze waren hierzulande nicht das Ende von Rassismus, den gibt es noch immer. Aber haben wir Fortschritte gemacht? Unbedingt."

    So dringlich der Neubeginn in den Beziehungen der USA zur muslimischen Welt sein mag, er geht in einigen Ländern einher mit der Versicherung Barack Obamas, den Terrorismus mit Entschlossenheit zu bekämpfen. Ein Terrorismus, der mit Blick auf den Mittleren Osten in den vergangenen Jahren oft mit den Worten "radikaler Islam" bezeichnet wurde. Schon der Begriff führe in die Irre, meint Dalia Mogahed:

    "Muslime sehen darin einen Widerspruch in sich selbst. Etwa so wie der Begriff 'totalitäre Demokratie' im Westen auf Widerspruch stoßen würde."

    Mogahed hat für Gallup in über 40 Ländern mit muslimischer Mehrheit geforscht, dazu in Frankreich, Deutschland, Großbritannien und den USA, Staaten mit starken muslimischen Minderheiten:

    "Immer wieder stellte sich heraus, dass Sympathie für Terroristen auf politischen Überzeugungen ruht, nicht in religiösem Eifer wurzelt. Umfragen zeigen uns, dass die meisten Muslime politischen Extremismus als Bedrohung für sich selbst sehen. Dies muss berücksichtigt werden."

    Hisham Mehlem von Al-Arabiya glaubt, der Lackmustest für den amerikanischen Präsidenten kommt sehr bald. Barack Obama habe die latenten Streitthemen, Irak, Afghanistan, Guantanamo wirksam entschärft und in dieser Hinsicht Zeit gewonnen. Es bleibe der Nahost-Konflikt und angesichts der neuen israelischen Regierung unter Benjamin Netanjahu warte die arabische Welt auf ein deutliches Signal aus Washington:

    "Dies wird sein erster Test und in den Augen vieler Muslime ein entscheidender. Gerade dieser Konflikt wird von den Islamisten immer wieder instrumentalisiert. Wir werden schon in den nächsten zwei Monaten herausfinden, aus welchem Holz Obama geschnitzt ist, ob er in der Lage ist, Druck auszuüben auf die israelische Regierung, die Lobby der amerikanischen Juden ist mächtig, wir haben schon andere Präsidenten einknicken sehen."

    Man hört, die Erwartungen der arabischen Welt sind konkret und sie sind hoch. Doch das ist nichts Neues für den Präsidenten, der im Wahlkampf allen fast alles versprochen hat. Barack Obama hat in diesen ersten Wochen eine beispiellose Serie von Reformen angestoßen. Er begreift die aktuelle Wirtschaftskrise als Chance zur Neugestaltung. In der Außen- und Sicherheitspolitik ist das nicht anders. Noch gilt die Schonfrist der ersten 100 Amtstage.