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StartseiteHintergrundAufbau Ost22.04.2004

Aufbau Ost

Licht und Schattenseiten in Sachsen und Thüringen

Nun wird wieder einmal heiß diskutiert über Sinn oder Unsinn beim Aufbau Ost. Schon ist die Rede von neuem Streit zwischen den alten und neuen Bundesländern. Wurden die Gelder - mehr als eine Billion Euro – sinnvoll verwendet oder vergeudet? Sind Milliarden-Hilfen in Ostdeutschland verpufft? Gab es zweckwidrige Verwendungen?

von Ulrike Greim und Axel Köhn

Das Rathaus von Zittau: Wohin steuert der Osten? (AP)
Das Rathaus von Zittau: Wohin steuert der Osten? (AP)
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CDU-Chefin Angela Merkel hält die Diskussion für "unerträglich". Zwar seien im Osten Fehler gemacht worden, aber die neuen Länder seien immer noch ein gutes Beispiel für notwendige Veränderungen.

Auch im für den Aufbau Ost zuständigen Ministerium von Manfred Stolpe wird betont, dass vieles "sehr erfolgreich aufgebaut" worden sei. Nun sei aber der Punkt erreicht, an dem "das Aufgebaute zugespitzt gefördert werden müsse. Stolpe will Wachstumskerne zu Wachstumsmagneten für die gesamte Region entwickeln. Wie es in Sachsen selbst um den Aufbau Ost bestellt ist, schildert Axel Köhn:

Im Dresdner Norden, in direkter Nähe des Flughafens – da gibt es sie: die blühenden Landschaften. Nur wenige Autominuten voneinander entfernt stehen die Chipfabriken von Infineon und AMD. Infineon hat sein Werk auf einem alten Kasernengelände errichtet. Von der Grundsteinlegung bis zur Inbetriebnahme vergingen nur 17 Monate. Rekordzeit dank schnell arbeitender sächsischer Behörden. Geschäftsführer Gerhard Rauter ist noch heute voll des Lobes. Zudem habe die Fabrik bis jetzt alle Prognosen übertroffen.

Das ganze Werk hat damals eine Arbeitsplatzgarantie abgegeben von 1.400 und mittlerweile sind wir 5.400. Wir werden weiterhin noch aufbauen. Wir werden bis Ende des Jahres auf 5.600 wachsen und dann beginnt das neue Fiskaljahr, in dem wir gerade in dem Planungsprozess sind, die Zahlen sind noch nicht bekannt. 4.50 Es wird noch leicht nach oben gehen.

Ähnlich sieht es beim amerikanischen Konkurrenten in der Nachbarschaft aus. AMD hat seine ursprünglich geplanten Kapazitäten seit Produktionsstart um fast die Hälfte erweitert. Das Werk platzt aus allen Nähten. AMD braucht die nächste Chipfabrik. Und die wird nicht in den USA oder in Asien gebaut, sondern in Dresden. In spätestens zwei Jahren soll die Produktion voll laufen, so Geschäftsführer Hans Deppe.

Wir haben jetzt hier etwa 2.000 Mitarbeiter vor Ort, von denen ein Drittel aus der Arbeitslosigkeit kommt. Unsere Planung sieht vor, dass wir gut 1.000 direkte Jobs, wie wir sagen, schaffen. Und die Erfahrung zeigt, dass etwa um den Faktor 1,3 bis 1,5 indirekte Jobs damit auch geschaffen werden. Das heißt, in der Größenordnung 2.500 Jobs in Summe, die wir im Rahmen der neuen Fabrik erwarten.

Sowohl bei AMD als auch bei Infineon kommen über 90 Prozent der Mitarbeiter aus der Region. Viele Fachkräfte haben schon zu DDR-Zeiten in der Halbleiterindustrie gearbeitet. Das Zentrum Mikroelektronik Dresden (ZMD) war in der Forschung und Entwicklung führend im Ostblock. Der ehemalige volkseigene Betrieb hat die Wende dank staatlicher Millionenhilfen überlebt. Wäre das Geld nicht geflossen und ZMD hätte schließen müssen, wären Infineon und AMD heute nicht in Dresden. Da sind sich alle Experten einig. ZMD-Vorstandsvorsitzender Thilo von Selchow:

1961 wurde der Grundstein gelegt, nicht nur für das, was sie hier bei ZMD sehen. Sie dürfen nicht vergessen, dass circa 3.500 Leute während der Wende bei ZMD beschäftigt waren, die alle Forschung und Entwicklung betrieben haben. Das heißt, die Mehrheit der Leute sind ja weg gegangen und arbeiten inzwischen sehr erfolgreich bei Infineon, AMD oder anderen anerkannten Mikroelektronikfirmen, nicht nur im Osten, sondern auch im Westen.

ZMD ist mittlerweile ein profitables Unternehmen. Verbindungen zur DDR-Vergangenheit gibt es aber noch. Denn die Mikrochips werden nach wie vor in dem 1984 gebauten Reinstraum produziert.

Die Halbleiterindustrie in Sachsen, nach dem amerikanischen Vorbild des Silicon Valley - liebevoll Silicon Saxony genannt – ist für den Wirtschaftsminister Martin Gillo eine Erfolgsgeschichte des Aufbaus Ost.

Wir haben heute in Sachsen insgesamt, in dem Silicon Saxony, das von Dresden bis Freiberg reicht, etwa 20.000 Menschen, die in dieser Industrie arbeiten. Also mehr als vor der Wende, wo man sich schon über die Größe der Halbleiterindustrie gefreut hatte.

Die vorrangige Ansiedlung von Großunternehmen, die sogenannte Leuchtturmpolitik, ging auch in einem zweiten Fall auf: im Automobilbau. Dieser Wirtschaftszweig ist in Sachsen der Motor des verarbeitenden Gewerbes. Und auch hier konnte auf Traditionen zurückgegriffen werden. August Horch hat vor genau 100 Jahren sein Motorenwagenwerk in Zwickau gegründet. Wenige Jahre später entstand die Marke Audi. In der DDR lief der Trabant von den Bändern beim VEB Sachsenring. Nach der Wende kam Volkswagen und hat zunächst den Polo auf den Montagelinien des Trabi produziert, erzählt Thomas Meinhold, Berufsausbilder des Volkswagen Bildungsinstituts:

Das Personal wurde zum Teil aus den ehemaligen Sachsenring-Werken rekrutiert – mit entsprechenden Weiterbildungen und Anpassungsqualifizierungen. Man hat dort aus der Erfahrung dieser Werker schöpfen können, hat ihnen wieder eine Zukunftsperspektive gegeben und dieser Trend ist bis heute ungebrochen. Wir sind also glücklich, in Zwickau, in der Chemnitzer Region, dass VW sich hier niedergelassen hat.

Kurze Zeit später hat VW in Mosel bei Zwickau ein neues Werk gebaut. Es folgte die Gläserne Manufaktur für den Nobelwagen Phaeton in Dresden und schließlich kamen Porsche und BMW nach Leipzig. Alles Großinvestitionen, die weitere Unternehmen nach sich gezogen haben, resümiert Wirtschaftsminister Martin Gillo:

Ein Mittelständler sagte mal, ein Mittelständler braucht den Leuchtturm. Und entweder geht der Mittelständler zum Leuchtturm oder man holt den Leuchtturm zum Mittelständler. Bei der Automobilindustrie und in der Halbleiterindustrie haben wir das sehr erfolgreich gemacht.

Die Schattenseiten der Nachwendeentwicklung in Sachsen sind die hohe Arbeitslosigkeit, der Geburtenrückgang und die Abwanderung. Schon jetzt gibt es nur noch halb so viele Schulkinder wie 1990 und von ehemals 5 Millionen Einwohnern werden nur noch 3,7 Millionen übrig bleiben. Das Durchschnittsalter steigt von 43 auf 49 Jahre. Der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt sieht die demographische Entwicklung als ernste Bedrohung für die weitere Wirtschaftsentwicklung des Landes.

Es werden sehr viel weniger Jüngere im Erwerbsleben stehen. Damit wird möglicherweise der Innovationsprozess tangiert, denn Innovationen und Veränderungen gehen stärker von Jüngeren als von Älteren aus. 2.00 Das Risikoverhalten ändert sich zum Beispiel für Unternehmen. Ein Neugründer wird meistens ein Jüngerer sein und jemand der 30 ist verhält sich ökonomisch anders als jemand, der 60 ist – bezogen auf Risiko.

Schon jetzt sei die Wirtschaftsentwicklung in den vergangenen sieben bis acht Jahren im Vergleich zu den alten Bundesländern nicht wesentlich vorangekommen, sagt Georg Milbradt. Mit dem Aufbau Ost ist er deshalb keineswegs zufrieden. Als allererstes müsse man weg von Gießkannenprinzip und Luxussanierungen.

Ich glaube, dass wir bei der Wirtschaftsförderung mehr als bisher darauf achten müssen, dass wirklich die Wirtschaft gefördert wird. Das heißt für mich ganz konkret, dass die Chancen für Investitionen für Arbeitsplätze steigen. Das ist das Kriterium und da gibt es natürlich unterschiedliche Effekte von Investitionen. 8.10 Wenn ich einen Reitweg baue, hat das überhaupt keinen Effekt auf die Wirtschaftsleistung. Wenn ich einen Marktplatz pflastere, vielleicht wird die Attraktivität der Gegend schöner, aber das ist vielleicht nicht ganz so wichtig, wie zum Beispiel schnelle Verkehrsverbindungen zur Autobahn zu schaffen.

Georg Milbradt hat in einem eigenen Konzept Vorschläge für die Zukunft des Aufbaus Ost gemacht. Um das Kernproblem Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen, würde er anstatt Sozial- oder Arbeitslosenhilfe lieber Lohnergänzungsleistungen in Form einer Einkommenshilfe zahlen. Darüber hinaus sei der Begriff Sonderwirtschaftszone für die gegenwärtige Diskussion unpassend, sagt nicht nur Georg Milbradt, sondern auch der Vorstandsvorsitzende der Sächsischen Aufbaubank, Jochen von Seckendorff. Das alte Regelwerk der Bundesrepublik habe ausgedient. Es sei an der Zeit, neue Wege auszuprobieren, sagt von Seckendorff.

Verkürzung von Genehmigungsverfahren, Entschlackung von Genehmigungsverfahren – solche Dinge – Einschränkungen, Abschaffungen von gesetzlichen Grundanforderungen mit der Gefahr, Fehler zu machen. Auch mit der Gefahr, Fehlentwicklungen einzuleiten – aber mit der Chance, Konkurrenzvorteile zu schaffen gegenüber anderen Gebieten.

Von einem insgesamt gescheiterten Aufbau Ost will zumindest der sächsische Ministerpräsident nicht reden. Trotzdem dürfe es nicht so weiter gehen wie bisher. Bezogen auf 1990 habe man zwar viel geschafft. Aber bis zur Angleichung der Lebensverhältnisse in West und Ost habe man noch einen weiten Weg vor sich.

Soweit Axel Köhn aus Dresden. Dort hat sich Ministerpräsident Milbradt heute für den Abbau bürokratischer Fesseln für die Betriebe und für eine staatliche Unterstützung der Löhne beim Aufbau Ost ausgesprochen. Andere Politiker – wie etwa der frühere Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff plädieren für "Sonderwirtschaftszonen". Davon wiederum hält der Aufbau-Ost-Star Lothar Späth gar nichts. Der Ex-Jenoptik-Chef meint, dieser Zug sei längst abgefahren. Stattdessen sei eine "Innovationsoffensive" erforderlich. Lothar Späth weiß: Der Aufbau Ost ist in erster Linie eine Frage der Kommunikation. Die Frage des Gelingens hat viel mit dem Zusammenspiel vieler Menschen mit vielen Kompetenzen zu tun. Und nur eine dieser Kompetenzen ist die wirtschaftliche. Ulrike Greim mit einem Bericht aus Thüringen:

Spricht man von Jena, dann von einem Leuchtturm. Ein Vorzeigebeispiel des Aufschwungs. Denn Jena steht für Carl Zeiss, noch mehr allerdings für Jenoptik, den börsennotierten Technologiekonzern. Dass Jena eine Stadt mit hoher Lebensqualität ist, dass Menschen hier her ziehen, statt auszuwandern, dass sich hier junge High-Tech und Bio-Tech-Firmen angesiedelt haben, hat etwas zu tun mit Jenoptik und – mit Lothar Späth. Dem Mann, der sich kurz nach der politischen Wende hierher hat rufen lassen.

Der Aufbau begann mit Abriss. Späth ahnte, dass das Carl-Zeiss-Kombinat nicht konkurrenzfähig sein würde. Er ließ die Werkhallen schleifen, und mit ihnen die Hoffnungen der 19.0000 Beschäftigten. Nicht, ohne ihnen zu sagen, dass es anders gehen könnte. Radikaler Neuanfang. Wenige übernahm er, andere schickte er in die Selbständigkeit.

Dann sind andere einfach ausgestiegen bei uns. Wir haben ihnen oft die Maschinen noch geschenkt und haben ihnen gesagt: ihr könnt sogar noch 'ne Zeit mietfrei bei uns arbeiten. Versucht es mal. Und da waren auch wirklich ganz erfolgreiche Leute da, die heute sehr gute mittelständische Unternehmen haben. Wir haben uns an einigen sogar wieder beteiligt. Also: das war das erste, was Stimmung verändert hat.

Späths klare Ansagen zahlten sich aus. Parallel dazu bastelte er an Firmenstrategien, die er mehrfach völlig verwarf und neu konstruierte. Und er baute Umfeld. Späth ist ein Netzwerker. Ein Wirtschaftssoziologe bestätigte ihm eine gewisse wirtschaftliche Kompetenz, allerdings eine hohe kommunikative. Er nutzte seine Kontakte in die Politik, nutzte alte Freundschaften zu schwäbischen Unternehmern, telefonierte, feilschte, handelte. Und suchte Partner. Das erste Gebäude hat er für das Fraunhofer Institut renoviert, also für die Forschung.

Ich glaube schon, dass gerade der Dialog mit der Wissenschaft am Ort 'ne große Rolle gespielt hat. Also da war die Fachhochschule, da war die Universität, da kannten sich die Leute, da kam gleich das Fraunhofer Institut für Opto-Elektronik, das war für uns schon gewissermaßen so 'ne Art back bone von Innovation, den wir gebraucht haben.

Sein Verdienst, so sagt er selber, sei nicht gewesen, dass er gewusst hätte, wie man das macht, sondern lediglich, dass er die richtigen Leute zusammen gebracht hat.

Bestätigen kann man ihm auch eine kommunalpolitische Kompetenz. Späth baute nicht nur das Werk neu auf, sondern gestaltete auch die Innenstadt Jenas. Auf dem Abrissgelände entstanden ein modernes Einkaufszentrum - die Goethe-Galerie - und der Campus der Universität. Er engagierte sich für ein Museum, für kirchliches Leben.

Späth verbreitete Gründerklima. Er baute auf den ehemaligen Werkflächen an den Stadträndern Gewerbegebiete, holte Firmen her, die wiederum andere Firmen nach sich zogen. Sein Kontaktgeflecht hat es ermöglicht, dass in Jena die Flächen ausgelastet sind, während sie andernorts leer vergammeln. Bei einer Fahrt mit dem Jenoptik-Manager Winfried Klimmer wird das deutlich.

Also hier haben wir eine Firma, die Leiterplatten herstellt, hier haben wir eine Firma, die Software herstellt, hier haben wir einen Bürobedarf, hier haben wir Olpe - Olpe ist eine Ausgründung der Jenoptik ... also: fast alles, was sie so gebrauchen, um am Ende Geräte zu produzieren, finden sie hier auf einem Haufen.

Auch Erfurt hätte als alter Mikroelektronik-Standort einen ähnlichen Aufschwung haben können. Doch der blieb aus. Auch die Automobilzulieferindustrie, die auf mehrere Standorte Thüringens verteilt ist, und eine starke Wirtschaftskraft darstellt, könnte stärker sein, wenn neben der wirtschaftlichen Kompetenz die kommunikative nicht so schwach ausgeprägt wäre. Künstliche Netzwerke, vom Land initiiert, dümpeln dahin. Gerhard Wegner, Wirtschaftswissenschaftler an der Uni Erfurt, sieht eine Ursache in der nicht vorhandenen Fähigkeit, in größeren Zusammenhängen zu denken, als Region zu denken, als Verbund.

Wenn ich nur an diese vielen Eifersüchteleien zwischen Erfurt und Weimar beispielsweise denke, oder die Konflikte bei der Ansiedlung von IKEA, wo es Konkurrenzen gab zwischen Arnstadt und Erfurt, und wo es wirklich in einer fast erschreckenden kleinbürgerlichen Art und Weise man also dem Nachbarn nichts Gutes gegönnt hat, und nicht gesehen hat, dass wenn dort die Wirtschaft floriert, man selber auch einen Nutzen davon hat, .. und diese Form des großzügigen Denkens, die fehlt etwas.

Natürlich sei es wichtig, Zentren zu fördern, sagt Wegner. Auch Städte, wie Jena und Erfurt besser zu vernetzen. Lothar Späth wusste in seiner Amtszeit, dass man aber auch Außenstandorte aufgeben muss. Gera und Saalfeld beispielsweise.

Klar war eines: wenn wir uns auf fünf, sechs Plätze verzettelt hätten, hätten wir nicht überlebt.

Regionen, in denen der Ofen aus ist, solle man keine Kohle nach werfen. Manche rasante Entwicklung, so spekuliert Wirtschaftswissenschaftler Wegner, hätte mit mehr Ruhe angegangen werden können, wenn die Jahre nach der Wende nicht von der Aufholjagd an die Westverhältnisse geprägt gewesen wären, und vom Wunsch, schnellstmöglich gleiche Lebensverhältnisse herzustellen. Wirtschaftsbosse wie Politiker hätten zum Beispiel nicht ins kalte Wasser springen und paddeln müssen, sondern besser daran getan, Praktika in anderen Regionen zu machen. Doch Coaching scheine selbst jetzt noch als Stichwort vielerorts unbekannt zu sein. Nach seiner Ansicht müsse es eine Kompetenz sein, sich Kompetenzen anderer dazu zu holen. Dass der ‚Aufbau Ost’ im Norden und Osten Thüringens nicht so gegriffen hat, wie in Jena, mag an der im wahren Sinn des Wortes unbeholfenen Art mancher Verantwortlicher liegen.

Das war eine spezifische Überforderung, die es in den neuen Ländern gegeben hatte, weil sie ja gleich auf dem Produktivitätsniveau des westlichen Umfeldes anbieten mussten. Sie konnten sich ja nicht schützen durch einen flexiblen Wechselkurs, durch eine entsprechend unterbewertete Währung, wie das Unternehmen in Polen und Ungarn beispielsweise konnten.

Dennoch sei der Kaltstart nicht so schlecht ausgefallen, wie er bewertet wird, sagt Wegner. Er steht damit klar in CDU-Linie. Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus trägt an dieser Stelle gerne Zahlen vor: das Thüringer Wirtschaftswachstum betrage 0,9%, während es bundesweit stagniere, der Gesamtumsatz der Industrie sei um 6,9% gestiegen, was ein Spitzenwert sei, und die Zahl der Industrie-Beschäftigten sei um mehr als 3% gewachsen, während sie bundesweit eher sinke. Der Aufbau Ost ist so gesehen eine Frage der Perspektive. Auch der Wirtschaftswissenschaftler wehrt sich gegen die "das-Glas-ist-halb-leer"-Mentalität auch der Thüringer.

In gewisser Weise muss man froh sein, dass man jetzt überhaupt erstmal wieder eine Wirtschaft im Osten hat. Drei Jahre nach der Wiedervereinigung gab es keine Wirtschaft mehr im Osten. Da gab es Landwirtschaft, da gab es vielleicht einige, ganz wenige neue Investitionen, dann gab es viel Handwerk, und ganz viel öffentlicher Dienst. Das war die Wirtschaft. Und das sieht mittlerweile schon anders aus.

Auch wenn nach wie vor gut ausgebildete Menschen in die alten Bundesländer abwandern, bis auf Jena die anderen Städte und Gemeinden Bevölkerungsschwund verzeichnen, die Arbeitslosigkeit bei fast 18% liegt, die Stimmung entsprechend mies ist - der Wirtschaftswissenschaftler sieht Hoffnung. Die jungen Abgewanderten können zurückkommen. Nicht nur nach Jena, sondern auch nach Gera, Sondershausen, Suhl, Heiligenstadt. Gut ausgebildete können sich hier niederlassen. Tendenzen seien erkennbar. Vielleicht also kommt er dann auf leiseren Sohlen: der solide Aufschwung, der ohne größere öffentliche Finanzspritzen auskommt, der von vielen wirtschaftlich-versierten, kommunikativen und gecoachten Menschen getragen wird.

Soweit Ulrike Greim. Bleibt noch nachzutragen: 1.250 Milliarden Euro sind seit der Wende in den Osten geflossen. In erster Linie Transfer-Leistungen, wie sie auch die armen Bundesländer im Westen – wie etwa das Saarland, Bremen oder Schleswig-Holstein – erhalten. Das war’s für heute im Hintergrund Politik.

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