Samstag, 18. Mai 2024

Gewalt gegen Wahlkämpfer
Aufruf zu Demonstrationen nach Angriffen auf Politiker

Nach den Attacken auf Politiker und Wahlkampfhelfer in Dresden haben zwei Bündnisse für heute zu Demonstrationen aufgerufen.

05.05.2024
    Matthias Ecke steht vor einem Mikrofon, hinter ihm ein rotes SPD-Banner.
    Der SPD-Politiker Ecke bei einer Pressekonferenz in Berlin (Archivbild) (IMAGO / dts Nachrichtenagentur)
    Das Internetportal "Zusammen gegen Rechts" und das Bündnis "Wir sind die Brandmauer Dresden" hatten bereits im Februar zu Demonstrationen gegen rechts aufgerufen. In Berlin soll ab 18 Uhr, in Dresden ab 17 Uhr protestiert werden.
    Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzler Scholz hatten die Gewalt gegen Wahlkämpfende als unerträglich bezeichnet und dazu aufgerufen, die Demokratie geschlossen zu verteidigen. Bundesinnenministerin Faeser schlägt eine Sondersitzung der Innenminister von Bund und Ländern vor. In der "Bild am Sonntag" regt die SPD-Politikerin mehr Präsenz der Polizei vor Ort an - sowie ein hartes Durchgreifen gegen Feinde der Demokratie.
    Der SPD-Europaabgeordnete Ecke war in Dresden angegriffen und dabei so schwer verletzt worden, dass er operiert werden muss. Kurz zuvor war ein 28-Jähriger angegriffen und verletzt worden, der Wahlplakate für die Grünen anbrachte.
    Diese Nachricht wurde am 05.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.