Sonntag, 22. Mai 2022

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Außenminister Maas im Irak
Gespräche über Spannungen zwischen USA und Iran

Die Spannungen zwischen dem Iran und den USA nehmen immer weiter zu. Im Irak, dem Nachbarland des Iran, ist die Gefahr groß, in den eskalierenden Konflikt hineingezogen zu werden. Außenminister Heiko Maas machte auf seiner Reise durch die Krisenregion Halt in Bagdad und sicherte die Unterstützung Deutschlands zu.

Von Klaus Remme | 08.06.2019

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) steigt aus einer Transall der Bundeswehr im Irak
"Hier werden die Konflikte wie in einem Brennglas deutlich", sagte Außenminister Heiko Maas über seinen Besuch in Bagdad (picture alliance/Michael Fischer/dpa)
Wir können den Dialog nicht nur anmahnen, wir müssen ihn führen, so der Bundesaußenminister am Beginn dieser Reise durch politisch so unterschiedliche Länder wie Jordanien, Irak, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate. Heiko Maas war gestern Abend am Luftwaffenstützpunkt Al Asrak in Jordanien gelandet und ist heute Morgen zu einem aus Sicherheitsgründen nicht angekündigten Besuch in die irakische Hauptstadt Bagdad geflogen. Unmittelbar nach der Landung dort, sagte er:
"Aufgrund der Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, haben wir im Nahen und Mittleren Osten eine schwierige Situation. Deshalb haben wir uns entschieden, unmittelbar nach Ende des Ramadans in die Region zu fahren, um zu moderieren, um ausgleichend tätig zu sein. Wir sind jetzt im Irak, in Bagdad und Bagdad ist sozusagen das Herz des Mittleren Ostens, hier werden die Konflikte wie in einem Brennglas deutlich."
In Bagdad stehen heute Gespräche mit Ministerpräsident Abdul-Mahdi und Präsident Saleh an. Anschließend trifft sich Maas mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Nach dem die Terrororganisation "Islamischer Staat" in der Fläche militärisch besiegt worden ist, konzentriert sich die deutsche Aufbauhilfe auf vom IS befreite Gebiete:
"Deutschland hat viel Engagement im Irak an den Tag gelegt in den letzten Jahren. Wir wollen die Verantwortlichen in Bagdad stützen und sie auch weiterhin unterstützen sowohl bei den Reformbemühungen im Land, aber auch bei der ausgleichenden Rolle, die sie hier in der Region einnehmen wollen."
Gegen die amerikanische Sanktionspolitik
Irak könnte schnell in einen eskalierenden Konflikt zwischen Washington und Teheran hineingezogen werden. Noch immer sind Tausende von US-Soldaten im Land, gleichzeitig sind dort Milizen aktiv, die vom Iran unterstützt werden. Durch die Brille der Bundesregierung ist der politische Streit um das Atomabkommen mit dem Iran ein Auslöser der aktuellen Spannungen. Heiko Maas zeichnete das Bild einer heftig ausschlagenden Fieberkurve. Anders als Washington wollen Berlin, Paris und London das Abkommen erhalten. Die europäischen Partner arbeiten gegen die amerikanische Sanktionspolitik. Maas heute in Bagdad:
"Wir werden dem Iran noch einmal sagen, dass wir erwarten, dass er seine Verpflichtungen einhält. Wir wollen mit dem Zahlungsinstrument, dass wir auf den Weg gebracht haben, unsere Verpflichtungen einhalten und zeigen, dass das Abkommen auch ohne die USA funktioniert, das ist wichtig, weil ich glaube, dass das eine Voraussetzung dafür sein wird, dass das Abkommen bestehen bleibt."
Instex, so heißt das europäische Programm, das einen sanktionsresistenten Handel mit dem Iran ermöglichen soll. Doch alle Beteiligten sind sich der engen Grenzen dieses Programms bewusst. Wenn die Iraner weiter an dem Abkommen festhalten, dann aus politischen, nicht aus wirtschaftlichen Gründen.