USA
Außenminister Rubio kündigt Visabeschränkungen für Verantwortliche von "Online-"Zensur" an

Die US-Regierung will nach eigenen Angaben Verantwortlichen von sogenannter Online-Zensur die Einreise verweigern.

    US-Außenminister Marco Rubio im Portrait; er trägt Anzug, ein weißes Hemd und eine rote Krawatte.
    US-Außenminister Marco Rubio (picture alliance / Consolidated News Photos / Francis Chung - Pool via CNP)
    Ausländische Behörden hätten ohne Befugnis Zensurmaßnahmen gegen US-Bürger und -Technologieunternehmen ergriffen, erklärte Außenminister Rubio im Onlinedienst X. Die Visabeschränkungen könnten demnach auch Verantwortliche in der Europäischen Union treffen.
    Die Regierung von Präsident Trump hatte wiederholt scharfe Kritik an der EU geübt, weil diese in Europa tätigen US-Technologiekonzernen wie Apple, Google und der Facebook-Mutter Meta strenge Regeln auferlegt hat. Das betrifft etwa Hassrede im Internet. Washington betrachtet dies als Einschränkung der Meinungsfreiheit.
    Diese Nachricht wurde am 28.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.