Montag, 15. August 2022

Australien
Abbott muss Turnbull weichen

Nach einem Machtkampf in der eigenen Partei muss der australische Premierminister Tony Abbott sein Amt abgeben. Er unterlag bei einer Kampfabstimmung in seiner Fraktion dem Herausforderer Malcom Turnbull, der nun neuer Ministerpräsident wird.

14.09.2015

    Tony Abbott (l.) und Malcolm Turnbull (r.) in Canberra.
    Malcolm Turnbull hat den Machtkampf gegen Tony Abbott für sich entschieden. (picture alliance / dpa / Sam Mooy / Australia and New Zealand out)
    Tony Abbott stand unter anderem wegen seiner Wirtschaftspolitik in der Kritik. Seine Umfragewerte sanken zuletzt deutlich, und auch die seiner Koalition lagen weit hinter denen der oppositionellen Labor-Partei. Anfang Februar hatte Abbott ein Votum um den Vorsitz der Liberalen und damit auch als Regierungschef noch überstanden. Jetzt unterlag Abbott bei der Abstimmung seinem 60-jährigen Herausforderer Malcolm Turnbull in Canberra mit 44 zu 54 Stimmen.
    Nach der derzeitigen Machtverteilung im australischen Parlament wird der neue Parteichef Turnbull automatisch auch neuer Premierminister. Die Liberalen sind die stärkste Fraktion in der Liberal-konservativen Regierungskoalition.
    Turnbull: Das Land braucht eine starke Führung
    Der ehemalige Banker und Multimillionär Turnbull ist bereits seit längerem Abbotts parteiinterner Gegenspieler. Er hatte immer wieder vor einer Niederlage der Regierungspartei gegen die oppositionelle Laborpartei von Bill Shorten gewarnt, sollte Abbott weiter im Amt bleiben. Nach seinem Sieg über Abbott sagte der designierte neue Regierungschef Turnbull, Australien brauche eine politische Führung, "welche die Intelligenz der Leute respektiert" und die komplexen Themen der Politik transparent mache.
    Bei der Abstimmung wurde zudem Außenministerin Julie Bishop zur Vizeparteichefin gewählt, sie konnte sich mit 70 zu 30 Stimmen klar gegen Verteidigungsminister Kevin Andrews durchsetzen. Die nächste Parlamentswahl steht in Australien voraussichtlich im Januar 2017 an. Kurzfristige Neuwahlen schloss Turnbull aus.
    (kis/swe)