Der damalige Premier Kevin Rudd wollte 2010 Bergbauunternehmen, die Kohle und Eisenerz fördern, kräftiger zur Kasse bitten. Schließlich gehörten die Mineralien allen Australiern, die ganze Nation sollte mehr vom anhaltenden Rohstoffboom profitieren. Doch die großen Minen-Konzerne wehrten sich.
Protestkampagnen, Fernseh-Spots und Zeitungsanzeigen: Die Autorität von Premier Kevin Rudd wurde von der Bergbauindustrie immer mehr untergraben. Nur Monate später ersetzte ihn seine eigene Partei mit Julia Gillard. Sie machte Zugeständnisse. Zu viele, behaupten ihre Kritiker. Jetzt werden die Gewinne von Rohstoffunternehmen über 60 Millionen Euro mit einer Steuer von 23 Prozent belastet. Nicht einmal halb so viel, wie Premier Rudd gefordert hatte.
Vor sechs Monaten trat die abgeschwächte Sondersteuer in Kraft. Doch statt der erhofften Berge von Geld brachte die Abgabe der australische Regierung nur einen Haufen Probleme:
Es gibt keine Milliardeneinnahmen durch die Bergbausteuer im ersten halben Jahr, sondern – umgerechnet – nur 97 Millionen Euro. Peanuts! Australiens Finanzminister Wayne Swan steht da wie der Kaiser ohne Kleider.
"Die Inkompetenz der Regierung ist unglaublich”, wettert Mathias Corman, der Finanzsprecher der Konservativen, "Der Minister sollte seinen Hut nehmen".
Adam Bandt von den Grünen sieht schwarz:
"Wenn die Regierung die Bergbau-Industrie nicht mehr zur Kasse bittet, dann werden bald anderswo Kürzungen gemacht und die Steuern, die jeder Australier zahlen muss, werden erhöht."
Wie aber kann es sein, dass zum Beispiel. die drei größten Bergbau-Unternehmen der Welt Milliardengewinne in Australien machten, aber nur ein paar extra Millionen durch die neue Bergbausteuer zahlten? Die Antwort steht im Kleingedruckten: Minenkonzerne können Steuervergünstigungen und Abschreibungen gegen die neue Super-Gewinnsteuer aufrechnen. Einige waren kreativer als Al Capones Buchhalter.
Beim Bergbauriesen Rio Tinto wurden die Milliardenverluste unprofitabler Aluminium-Minen in Afrika abgeschrieben, Marius Kloppers, der scheidende Chef von BHP Billiton, verrechnete den Ausbau neuer Verladehäfen – aber, viel wichtiger, so Kloppers: Die australische Regierung habe das Auf und Ab der Eisenerzpreise auf den internationalen Märkten unterschätzt:
"Die Steuer wirkt anti-zyklisch. Ist er Kurs des australischen Dollars hoch und sind die Rohstoffpreise niedrig, dann zahlen wir wenig Steuer. Aber je niedriger der Dollar steht und je höher die Rohstoffpreise sind, desto mehr Abgabe müssen wir bezahlen. Aber das sind Umstände, die wir nicht vorhersagen können."
Im September wird gewählt in Australien. Bei einem Machtwechsel wollen die Konservativen die Bergbausteuer wieder abschaffen.
Protestkampagnen, Fernseh-Spots und Zeitungsanzeigen: Die Autorität von Premier Kevin Rudd wurde von der Bergbauindustrie immer mehr untergraben. Nur Monate später ersetzte ihn seine eigene Partei mit Julia Gillard. Sie machte Zugeständnisse. Zu viele, behaupten ihre Kritiker. Jetzt werden die Gewinne von Rohstoffunternehmen über 60 Millionen Euro mit einer Steuer von 23 Prozent belastet. Nicht einmal halb so viel, wie Premier Rudd gefordert hatte.
Vor sechs Monaten trat die abgeschwächte Sondersteuer in Kraft. Doch statt der erhofften Berge von Geld brachte die Abgabe der australische Regierung nur einen Haufen Probleme:
Es gibt keine Milliardeneinnahmen durch die Bergbausteuer im ersten halben Jahr, sondern – umgerechnet – nur 97 Millionen Euro. Peanuts! Australiens Finanzminister Wayne Swan steht da wie der Kaiser ohne Kleider.
"Die Inkompetenz der Regierung ist unglaublich”, wettert Mathias Corman, der Finanzsprecher der Konservativen, "Der Minister sollte seinen Hut nehmen".
Adam Bandt von den Grünen sieht schwarz:
"Wenn die Regierung die Bergbau-Industrie nicht mehr zur Kasse bittet, dann werden bald anderswo Kürzungen gemacht und die Steuern, die jeder Australier zahlen muss, werden erhöht."
Wie aber kann es sein, dass zum Beispiel. die drei größten Bergbau-Unternehmen der Welt Milliardengewinne in Australien machten, aber nur ein paar extra Millionen durch die neue Bergbausteuer zahlten? Die Antwort steht im Kleingedruckten: Minenkonzerne können Steuervergünstigungen und Abschreibungen gegen die neue Super-Gewinnsteuer aufrechnen. Einige waren kreativer als Al Capones Buchhalter.
Beim Bergbauriesen Rio Tinto wurden die Milliardenverluste unprofitabler Aluminium-Minen in Afrika abgeschrieben, Marius Kloppers, der scheidende Chef von BHP Billiton, verrechnete den Ausbau neuer Verladehäfen – aber, viel wichtiger, so Kloppers: Die australische Regierung habe das Auf und Ab der Eisenerzpreise auf den internationalen Märkten unterschätzt:
"Die Steuer wirkt anti-zyklisch. Ist er Kurs des australischen Dollars hoch und sind die Rohstoffpreise niedrig, dann zahlen wir wenig Steuer. Aber je niedriger der Dollar steht und je höher die Rohstoffpreise sind, desto mehr Abgabe müssen wir bezahlen. Aber das sind Umstände, die wir nicht vorhersagen können."
Im September wird gewählt in Australien. Bei einem Machtwechsel wollen die Konservativen die Bergbausteuer wieder abschaffen.