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Mali
Baerbock fordert Abzugsmandat für Friedensmission

Bundesaußenministerin Baerbock hat ein Abzugsmandat für das Ende der UNO-Friedensmission in Mali verlangt.

    Patrouille der UN-Mission Minusma im Dorf Bagoundje, ein deutscher Blauhelm Soldat mit Sturmgewehr in Mali, 2020.
    UN-Mission MInusma, seit 2013 in Mali (imago / Joerg Boethling)
    Die Grünen-Politikerin sagte bei einem Besuch in der Mongolei, es brauche ein Mandat, das die Sicherheit der Menschen und der Soldaten im Blick habe. Baerbock äußerte zugleich Bedauern darüber, dass die malische Militärregierung ein sofortiges Ende von Minusma gefordert hat.
    Das seit 2013 bestehende Mandat der Friedensmission zur Stabilisierung Malis läuft heute aus. Der UNO-Sicherheitsrat stimmt im Laufe des Tages über den Abzug der 12.000 Blauhelmsoldaten ab. Ein Resolutionsentwurf sieht vor, dass das Mandat für den Einsatz mit sofortiger Wirkung endet. Bis Ende des Jahres sollen die Truppen das westafrikanische Land verlassen haben. Auch die Bundeswehr ist mit mehr als 1000 Einsatzkräften dort.
    Der Bundestag hatte im Mai beschlossen, dass der Einsatz in Mali Ende Mai 2024 enden soll. Nun muss der Abzug aus dem Land beschleunigt werden. Hintergrund sind Spannungen mit der seit 2021 in dem Land herrschenden Militärjunta, die verstärkt mit Russland zusammenarbeitet.
    Diese Nachricht wurde am 30.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.