Archiv

Verteidigungspolitik
Barley (SPD): Kein Verlass auf nuklearen Schutz durch USA - EU-Atombombe könnte Thema werden

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Barley, rechnet mit baldigen Debatten über eine Beschaffung von Atombomben für die Europäische Union.

    Katharina Barley, SPD, in der Bundespressekonferenz. Berlin, 27.06.2017. Copyright
    Katharina Barley (SPD). (picture alliance / photothek / Thomas Trutschel)
    Dabei verwies sie auf die politischen Verhältnisse in den USA. Angesichts der jüngsten Äußerungen des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Trump sei kein Verlass mehr darauf, dass Europa durch den amerikanischen Atomschirm geschützt sei, sagte sie dem Berliner "Tagesspiegel". - Trump hatte am Wochenende erklärt, im Fall seiner Wiederwahl säumige NATO-Bündnispartner nicht mehr zu schützen.
    Der CDU-Politiker Kiesewetter brachte eine Ausweitung des Sonderetats für die Bundeswehr ins Gespräch. Man benötige eher 300 statt 100 Milliarden, damit die Bundeswehr kriegstüchtig werde, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Parallel müsse ein dauerhafter Verteidigungshaushalt von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftskraft erreicht werden.
    Diese Nachricht wurde am 13.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.