Kontroverse um Menschenrechte in China
BASF weist Vorwürfe nach Offenem Brief von Politikern zurück

"BASF achtet die Menschenrechte als Grundlage ihrer gesellschaftlichen Verantwortung in ihren Geschäftsaktivitäten und Beziehungen", teilte der Konzern am Mittwoch mit. "Unser Verhaltenskodex gilt an allen unseren Standorten weltweit, auch in China." Auch in den Beziehungen zu Geschäftspartnern entlang der Wertschöpfungskette übernehme man Verantwortung für die Achtung der Menschenrechte. Zuvor hatte es Vorwürfe gegeben, dass Mitarbeiter einer BASF-Partnerfirma in der chinesischen Region Xinjiang an einer staatlichen Kontroll- und Unterdrückungskampagne gegen die muslimische Minderheit der Uiguren beteiligt gewesen seien. Sie sollen demnach Uiguren ausspioniert haben, wie das ZDF und das Nachrichtenmagazin "Spiegel" berichtet hatten.

Demnach hatten zuletzt auch 30 internationale Parlamentarier in einem Brief an BASF-Chef Martin Brudermüller den Rückzug des Konzerns aus Xinjiang gefordert. Aus Deutschland waren dies unter anderem Michael Brand, Vorsitzender der hessischen CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag sowie der Grünen-Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic. Mit beiden hat unser Deutschlandfunk-Hauptstadtkorrespondent Steffen Wurzel gesprochen. Brand sagte uns: "Die Beweise liegen auf dem Tisch. Und da kann es nur eine Antwort geben: Rückzug. Hier ist eine Rote Linie überschritten." Mijatovic erklärte: "Die Menschenrechtslage in der Volksrepublik China macht es erforderlich, dass wir genau hinschauen. Die Unterdrückung in Xinjiang ist nichts, was wir so hinnehmen können."

BASF äußerte sich auch zu dem offenen Brief, den beide Politiker mitunterzeichnet hatten. Man nehme das Schreiben "sehr ernst" und werde "auf die Unterzeichner zeitnah zugehen" und ihnen ein Gesprächsangebot unterbreiten. Das Unternehmen betreibt in Xinjiang nach eigenen Angaben seit 2016 zwei Gemeinschaftsfirmen zur Herstellung von Chemikalien. Insgesamt seien in den beiden Joint Ventures in Korla rund 120 Menschen beschäftigt, davon rund 40 bei dem BASF Markor Chemical Manufacturing (Xinjiang) Company Limited, das sich demnach in BASF-Mehrheitsbesitz befindet.

BASF überprüfe die Arbeitsbeziehungen an den Standorten der Joint Ventures in Korla regelmäßig, hieß es weiter. Nach früheren Überprüfungen habe man Anfang 2023 eine interne Überprüfung der Joint-Venture-Betriebe durchgeführt, betonte der Konzern. "Zudem stehen wir in konkreten Gesprächen mit einer renommierten Prüfungsgesellschaft zur Erneuerung unseres externen Joint-Venture-Audits im Jahr 2024. Im Ergebnis können wir feststellen, dass bei keiner dieser Überprüfungen Hinweise auf Zwangsarbeit oder andere Menschenrechtsverletzungen in unseren Joint Ventures gefunden wurden."

*Anmerkung der Redaktion: Im Vergleich zu einer ersten Meldung haben wir auf Hinweis von BASF die Aussage des Konzerns klarer dargestellt.