Scholz über deutsche Unternehmen
"Bauen längst Abhängigkeiten von China ab"

Zur allgemeinen wirtschaftlichen Lage sagte Scholz auf einer Veranstaltung des Bundesverbands deutscher Banken in Berlin, man erlebe zwar unruhige Zeiten, navigiere aber gut hindurch. Die Inflation sei so niedrig wie seit drei Jahren nicht, Experten rechneten mit sinkenden Zinsen, und die Produktion in einigen Branchen springe wieder an.

Zugleich räumte der Kanzler ein, mit dem für dieses Jahr erwarteten Wirtschaftswachstum könne Deutschland nicht zufrieden sein. Das liege nicht nur an einer abgekühlten Weltkonjunktur. Es fehlten Arbeitskräfte und Deutschland hemme sich selbst durch Bürokratie. Zudem müssten Versäumnisse bei Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung aufgeholt werden. Mehrere Wirtschaftsforschungsinstitute gehen davon aus, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um lediglich 0,1 bis 0,2 Prozent wachsen wird.

Scholz verteidigte zudem deutsche Unternehmen gegen Vorwürfe, Abhängigkeiten von China nicht zu verringern. Er halte dies für eine völlige Fehleinschätzung. Das sogenannte De-Risking finde längst durch Investitionen in anderen Ländern statt. Dies sei auch kein negativer Indikator als Kapitalabfluss, sondern ein Zeichen der Stärke einer globalisierter Exportwirtschaft, betonte Scholz. Die Firmen würde dadurch bei den Bezugsquellen widerstandsfähiger. In der vergangenen Woche war der Kanzler mit einer Wirtschaftsdelegation nach China gereist.

Am Wochenende warnte CDU-Chef Merz deutsche Unternehmen vor zunehmenden Sicherheitsrisiken in China. Er halte den politischen Einfluss der chinesischen Staatsführung auf ausländische Unternehmen aktuell für so stark wie seit 30 Jahren nicht, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Das sei "nicht Öffnung, sondern zunehmend repressiv". Wer heute in China investiere, müsse das erhöhte Risiko abschätzen. Deutschland sei im Fall der Fälle nicht bereit, Unternehmen zu retten, die in China zu hohe Risiken eingingen.

Die Ampel-Koalition hatte im Jahr 2023 eine neue China-Strategie beschlossen, in der aus geopolitischen Gründen ein Abbau von Abhängigkeiten von der Volksrepublik betont wird. In Peking betonte Scholz, damit sei aber nicht gemeint gewesen, dass man das Geschäft mit China nicht auch ausbauen wolle.