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Landwirtschaft
Bauern laufen Sturm gegen geplante Kürzung der Agrardiesel-Subventionen - Habeck verteidigt Entscheidung

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat die geplante Streichung der Agrardiesel-Subvention und der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft verteidigt.

    Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei Beratungen im Bundeskanzleramt in Berlin
    Wirtschaftsminister Habeck verteidigt den Agrardiesel-Beschluss gegen Kritik von Landwirten. (IMAGO / Metodi Popow)
    Der Grünen-Politiker sagte der Deutschen Presseagentur, er habe die Entscheidung gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz und Finanzminister Lindner im Sinne einer Gesamtlösung getroffen. Er wisse um die Härten. Zugleich wies Habeck daraufhin, dass Agrarminister Özdemir davor gewarnt habe, die Agrardiesel-Beihilfe zu streichen. Lindner äußerte dagegen die Bereitschaft, die Beschlüsse durch andere Kürzungsmaßnahmen zu ersetzen.
    Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Rukwied, forderte SPD, Grüne und FDP auf, die Pläne zu den Streichungen zurückzuziehen. Ansonsten habe die Landwirtschaft keine Zukunft. Für Montag kündigte der Bauernverband eine Demonstration am Brandenburger Tor an. Bereits gestern gab es in mehreren Bundesländern erste Proteste.
    Diese Nachricht wurde am 16.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.