Oberverwaltungsgericht
Baumhäuser im Protestcamp nahe Tesla-Fabrik dürfen bleiben

Die Baumhäuser im Protestcamp gegen die Erweiterung des Tesla-Werks in Grünheide dürfen vorerst bleiben.

24.05.2024
    Tesla Werk in Brandenburg
    Das Tesla-Werk in Brandenburg soll erweitert werden. Dagegen gibt es Potest. (picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Patrick Pleul)
    Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies eine Beschwerde der Brandenburger Polizei zurück. Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte zuvor bereits zugunsten des Protestcamps entschieden. Eine Räumung der Baumhäuser in der Nähe des Tesla-Werks ist damit vorerst nicht möglich. Der Beschluss des OVG ist nicht anfechtbar.
    Auflagen der Polizei sahen neben dem Abbau der Baumhäuser ein striktes Betretungsverbot der Bauten im gesamten Camp vor. Die Aktivisten lehnten das ab und gingen gegen die Auflagen mit einem Eilantrag am Verwaltungsgericht vor.
    Diese Nachricht wurde am 16.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.