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NS-Raubgut
Beratende Kommission wird nach Deutschlandfunk-Informationen durch Schiedsgerichte ersetzt

Die für die Rückgabe von Kulturgut, das in der NS-Zeit geraubt wurde, zuständige "Beratende Kommission" soll ihre Arbeit einstellen.

    Claudia Roth Staatsministerin für Kultur und Medien der Bundesrepublik Deutschland bei einer Demonstration gegen Rechts in Augsburg am Rathausplatz in Bayern.
    Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, plant mit Ländern und Kommunen nach Dlf-Informationen ein Ende der "Beratenden Kommission" für die Rückgabe von NS-Raubgut. (picture alliance / CHROMORANGE / Michael Bihlmayer)
    Geplant ist, das Gremium durch Schiedsgerichte zu ersetzen, wie aus internen Unterlagen hervorgeht, die dem Deutschlandfunk vorliegen. Bis Anfang Oktober soll demnach ein Konzept von Bund, Ländern und Kommunen beschlossen werden. Das teilte Kultur-Staatsministerin Roth dem ehrenamtlich tätigen Gremium bei einem Treffen im Kanzleramt mit. Ihr Haus bestätigte Treffen und Inhalt.
    Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP noch die Stärkung der Beratenden Kommission vereinbart. Widerstand kommt aber nach mehreren umstrittenen Entscheidungen vor allem aus den Ländern. Sie wollen einer einseitigen Anrufbarkeit und verbindlichen Entscheidungen nur noch bei Schiedsgerichten zustimmen. - Die Beratende Kommission ist auch als Limbach-Kommission bekannt. Sie wurde 2003 eingerichtet, um bei Konflikten zu vermitteln. Es geht um Kunstwerke, die während der NS-Verfolgung vor allem jüdischen Besitzern entzogen wurden und die sich heute in öffentlichen Museen befinden.
    Diese Nachricht wurde am 24.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.