Ukraine-Krieg
Bericht: Ukraine bereitet Präsidentschaftswahlen und Referendum bis Mitte Mai vor - Druck von US-Regierung

Die Ukraine bereitet einem Medienbericht zufolge eine Präsidentschaftswahl und ein Referendum über ein mögliches Friedensabkommen mit Russland vor.

    Selenskyj steht an einem Rednerpult
    Der ukrainische Präsident Selenskyj hat sich grundsätzlich zu Wahlen in Kriegszeiten bereit erklärt, dafür muss das Parlament aber die Verfassung ändern. (picture alliance / KEYSTONE / GIAN EHRENZELLER)
    Die "Financial Times" beruft sich dabei auf hochrangige ukrainische und westliche Vertreter. Die Abstimmungen sollen bis Mitte Mai durchgeführt werden. Im Laufe der kommenden Wochen will der ukrainische Präsident Selenskyj dem Bericht zufolge konkrete Pläne vorstellen. Offizielle Bestätigungen gibt es nicht.
    Hintergrund ist, dass die US-Regierung den Druck auf Kiew erhöht hat, Wahlen durchzuführen. Außerdem will Washington laut Berichten einen Waffenstillstand bis zum Sommer erreichen, um den Fokus auf die Zwischenwahlen in den USA im November legen zu können.
    Wie in vielen anderen Ländern sind Wahlen in der Ukraine zu Kriegszeiten nicht erlaubt. Dafür bedarf es einer Verfassungsänderung. Präsident Selenskyj hat sich jedoch zu Wahlen bereit erklärt, wenn die Sicherheit gewährleistet wird. Er bat das Parlament, entsprechende Gesetzesänderungen vorzubereiten. Bei dem Referendum dürfte es zudem um Gebietsabtretungen an Russland gehen.
    Diese Nachricht wurde am 11.02.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.