Kurzfristiges Treffen
Berichte: Scholz, Habeck und Lindner sprechen über Intel-Fördergelder und Automobil-Industrie

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge heute über die Verwendung der Fördergelder beraten, die eigentlich für den Bau des Intel-Werks in Magdeburg gedacht waren.

    Robert Habeck (l-r, Die Grünen), Bundeswirtschaftsminister, Christian Lindner (FDP), Bundesfinanzminister, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), sitzen nebeneinander.
    Die Bundesregierung diskutiert über die freigewordenen Intel-Milliarden. (picture alliance / dpa / Carsten Koall)
    An dem kurzfristig angesetzten Treffen sollen demnach Bundeskanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner teilnehmen. Der US-Technologiekonzern Intel hatte zuletzt angekündigt, den Bau einer Chipfabrik in Magdeburg um mindestens zwei Jahre zu verschieben. Die Bundesregierung wollte das Werk eigentlich mit fast zehn Milliarden Euro fördern. Nun wird darüber diskutiert, ob und wie die Mittel anderweitig eingesetzt werden können. Finanzminister Lindner will damit einen Teil der Lücke in den Haushaltsplänen für das kommende Jahr schließen. Wirtschaftsminister Habeck fordert hingegen, die Fördergelder im Klima- und Transformationsfonds zu belassen.
    Ein weiteres Thema der Sitzung ist den Berichten zufolge die angespannte Lage in der deutschen Automobilindustrie.
    Diese Nachricht wurde am 25.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.