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Gedenkveranstaltungen am 9. Mai
Berliner Oberverwaltungsgericht bestätigt Verbot russischer Flaggen und Symbole

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Verbot russischer Flaggen im Rahmen der Gedenkveranstaltungen zum Ende des Zweiten Weltkriegs bestätigt.

    Sowjetische Soldaten und Lenin am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin-Treptow
    In Berlin findet eine der Gedenkveranstaltungen zum 9. Mai am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park statt. (imago/imagebroker/grassegger)
    Das Gericht teilte mit, solche Symbole könnten als Sympathiebekundung für die Kriegsführung Russlands gegen die Ukraine verstanden werden. Damit wurde eine Anordnung der Berliner Polizei bestätigt, die das Verwaltungsgericht zunächst aufgehoben hatte.
    Das Zeigen ukrainischer Fahnen bleibt hingegen erlaubt. Die Berliner Polizei hatte ursprünglich ein Verbot russischer und ukrainischer Flaggen und Symbole rund um die Sowjetischen Ehrenmale für die beiden Gedenktage am 8. und 9 Mai erlassen. - Russland begeht am 9. Mai mit dem "Tag des Sieges" über Nazi-Deutschland einen seiner wichtigsten Feiertage.
    Diese Nachricht wurde am 08.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.