Donnerstag, 01. Juni 2023

USA
Biden sieht Einigung im Schuldenstreit in greifbarer Nähe

Im Streit um die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA ist eine Einigung nach Angaben von Präsident Biden in greifbarer Nähe. Biden sagte Reportern, die Dinge sähen gut aus. Auch der republikanische Politiker McHenry zeigte sich optimistisch. Er wies aber darauf hin, dass die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen seien.

27.05.2023

    Joe Biden ist der älteste Präsident in der Geschichte der USA.
    US-Präsident Joe Biden zeigt sich im US-Schuldenstreit optimistisch (Archivbild). (IMAGO / USA TODAY Network / Seth Harrison)
    US-Medien hatten zuvor bereits berichtet, die Regierung des demokratischen Präsidenten Biden und die Republikaner näherten sich in dem Streit an. Demnach könnte die Schuldenobergrenze für zwei Jahre und damit über die Präsidentschaftswahl vom November 2024 hinaus angehoben werden.

    Kürzungen wohl nicht bei Verteidigung und Veteranen

    Im Gegenzug solle es - so wollen es die Republikaner - Kürzungen bei bestimmten Staatsausgaben geben. Laut "New York Times" und "Washington Post" soll es aber keine Abstriche bei der Verteidigung und den Ausgaben für Veteranen geben.

    Yellen: Zahlungsunfähigkeit droht am 5. Juni

    Ohne eine Einigung droht den USA die Zahlungsunfähigkeit, mit potenziell gravierenden Folgen auch für die Weltwirtschaft. Finanzministerin Yellen aktualisierte unterdessen ihre Schätzung für das Datum des möglichen Zahlungsausfalls. Statt dem bisher genannten 1. Juni gibt Yellen nun den 5. Juni an. Zuvor hatte sie den 1.6. mehrfach als möglichen "Tag X" bezeichnet. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten, dass das Land zahlungsunfähig würde.

    Mehr zum Thema

    Schuldenstreit: US-Finanzministerium verlängert Frist bis 5. Juni
    Diese Nachricht wurde am 27.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.