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StartseiteUmwelt und VerbraucherElbvertiefung verzögert sich10.09.2015

BinnengewässerElbvertiefung verzögert sich

Die Entscheidung über die geplante Elbvertiefung wird sich nochmals deutlich verzögern. Grund hierfür sind umfangreiche Zusatzarbeiten zum Planfeststellungsbeschluss, die ein erneutes Beteiligungsverfahren der Gegner des Projekts notwendig machen. Das geht aus einem Schreiben hervor, das die Stadt Hamburg und der Bund an das Bundesverwaltungsgericht geschickt haben.

Von Axel Schröder

Schon kurz nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur sogenannten Wasserrahmenrichtlinie der EU Anfang Juli erging das Urteil, war für Manfred Braasch vom BUND klar: Ohne Nachbesserungen an den Baggerplänen für die Elbe wird das Projekt scheitern. Und tatsächlich wollen die zuständigen Behörden bis Ende Oktober zusätzliche Erkenntnisse über die Flora und Fauna an und in der Unterelbe sammeln, berichtet Manfred Braasch vom BUND Hamburg:

"Dort hat man ungefähr 130 Arten, die man betrachten muss! Aber die Planer haben lediglich eine einzige vertieft untersucht. Hier ist jetzt auch eine neue Kartierung in den betroffenen Gebieten notwendig, um zu sehen: Was hat das für Auswirkungen beispielsweise auf bestimmte schützenswerte Pflanzen oder auch auf Brutvögel, die eben auch auf dem Vordeichbereich der Elbe ihre Brutvorkommen haben. Und es geht natürlich auch um die Auswirkungen auf die Fischfauna."

Für Manfred Braasch liegt die Schuld an der neuerlichen Verzögerung deshalb eindeutig bei den Planern der Elbvertiefung. Sie hätten die Umweltschutzbelange einfach nicht ernst genug genommen.

Nun werden Biologen an den Unterlauf der Elbe geschickt, um den Status quo der flussnahen Natur zu dokumentieren. Ihre Daten sollen dann in die Planunterlagen eingearbeitet werden, anhand derer das Leipziger Bundesverwaltungsgericht über die Elbvertiefung entscheidet. Der Hintergrund: im Kern geht es in dem Verfahren um die sogenannte Europäische Wasserrahmenrichtlinie. Sie schreibt vor: Jeder Eingriff in das Ökosystem Fluss muss dessen Zustand verbessern. Untersagt sind alle Maßnahmen, die eine Verschlechterung bedeuten würden.

Dr. Rolf Bösinger von der Hamburger Wirtschaftsbehörde bestätigt, dass nachgearbeitet werden muss:

"Dieses Verfahren, dieser Prozess läuft jetzt. Und wir sind daran, dass diesen Prozess auch fachlich gut und fundiert zu Ende zu führen. Und diesen aber auch mit den Verbänden abzustimmen. Wir haben auch ein Verteidigungsverfahren. Wir wollen auch die Verbände daran beteiligen!"

Ursprünglich sollte die Elbe schon längst um einen zusätzlichen Meter vertieft worden sein. Von 13,5 auf 14,5 Meter Tiefe soll der Fluss ausgebaggert werden, damit auch besonders große Containerschiffe mit großem Tiefgang den Hamburger Hafen besser erreichen können. An einigen Stellen soll die Elbe auch verbreitert werden. So können dann ein- und auslaufende, besonders breite Frachter einander passieren. Die Planungen für die bislang achte Elbvertiefung laufen schon seit fast 15 Jahren. Zuletzt ging der Senat davon aus, dass schon Ende des Jahres eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts fallen könnte. Nun äußert sich Rolf Bösinger von der Wirtschaftsbehörde dazu lieber nicht mehr:

"Wenn das alles dann fundiert fertig ist, wird es dann nach Leipzig geschickt an das Bundesverwaltungsgericht. Und das Bundesverwaltungsgericht wird dann festlegen, wann der Termin sein wird. Das liegt nicht in unserer Hand. Das liegt in der Hand des Gerichts. Deswegen kann man da keinen Zeitplan und keinen Zeitpunkt nennen!"

Der Umweltschutzverband hatte gegen die Elbvertiefung geklagt.

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