
Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, über den mehrere Medien berichten.
Dies solle aber nur unter sehr hohen Hürden und ausschließlich zur Terrorismusbekämpfung eingesetzt werden dürfen. Sie seien eine Ergänzung zu Online-Durchsuchungen und zur Telekommunikationsüberwachung.
Dies solle aber nur unter sehr hohen Hürden und ausschließlich zur Terrorismusbekämpfung eingesetzt werden dürfen. Sie seien eine Ergänzung zu Online-Durchsuchungen und zur Telekommunikationsüberwachung.
Unter anderem der Deutsche Journalisten-Verband lehnte die Vorschläge des Innenministeriums ab. Heimliche Einbrüche erinnerten an die Methoden von Polizeistaaten, aber nicht von freiheitlichen Demokratien, erklärte der DJV-Vorsitzende Beuster.
Diese Nachricht wurde am 14.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.