"Beim Pathos macht ihr so schnell niemand etwas vor", schreibt die VOLKSSTIMME aus Magdeburg.
"Von 'unserer einzigartigen und bemerkenswerten Demokratie' sprach von der Leyen. Vielleicht ist es auch diese Attitüde, die sie den Amerikanern als NATO-Generalsekretärin geeignet erscheinen lässt. Dass die 64-Jährige freiwillig aus der Politik scheidet, scheint bei ihrem Sendungsbewusstsein ausgeschlossen."
Die SCHWÄBISCHE ZEITUNG aus Ravensburg bemerkt:
"Eine Stunde lang hat Ursula von der Leyen in Straßburg vor den Europaabgeordneten gesprochen. Zu einer bestimmten Personalie aber sagte sie kein einziges Wort - nämlich zu ihrer eigenen. Ob sie eine weitere Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission anstrebt, ist weiterhin offen. Auch sonst blieb vieles wolkig."
Die SÜDWEST PRESSE aus Ulm hebt einen anderen Aspekt hervor:
"Die EU-Kommissionspräsidentin kündigte an, den Erfolgszug der chinesischen E-Autos auf dem europäischen Markt auf den Prüfstand stellen zu wollen. Tatsächlich spricht viel dafür, dass der chinesische Staat bei den Elektroautos ähnlich verfährt wie zuvor bei der Produktion von Solarpaneelen. Doch was will die EU tun, wenn sich der Verdacht erhärtet? Strafzölle erlassen und einen Handelsstreit mit China riskieren? Das dürfte zumindest der deutschen Automobil-Industrie nicht so gut gefallen."
Die ALLGEMEINE ZEITUNG aus Mainz stellt fest:
"Hört man Ursula von der Leyen zu, dann geht es der Europäischen Union besser denn je: Herausforderungen wie Pandemie und Energiekrise wurden gemeistert, dem Aggressor Wladimir Putin wird die Stirn geboten, beim Klimaschutz setzt Europa Maßstäbe. Allerdings schiebt die EU einen immer größer werdenden Problemberg vor sich her, der früher oder später das ganze Konstrukt zu erdrücken droht: der menschenunwürdige Umgang mit Flüchtlingen an den Außengrenzen, der Kampf gegen Inflation, die Bedrohung der Demokratie in Ungarn und Polen."
Das vom Kabinett geplante Transparenzverzeichnis für Krankenhäuser ist Thema in der HANNOVERSCHEN ALLGEMEINEN ZEITUNG:
"Es ist ein kluger Schachzug von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, trotz der Widerstände einiger Länder den Klinikatlas einzuführen. So kann er die Kernstücke seiner Krankenhausreform - etwa die Einteilung nach Versorgungsstufen - durchsetzen, auch wenn die Bundesländer auf der Bremse stehen."
Die LAUSITZER RUNDSCHAU aus Cottbus ergänzt:
"Dass sich Lauterbach mit dem geplanten «Krankenhaus-Atlas» in den noch immer andauernden Verhandlungen mit den Ländern über die große Klinikreform atmosphärisch sicher keinen Gefallen getan hat, mag stimmen. Im Interesse der Patienten ist das aber ganz bestimmt."