08. November 2024
Blick in die Zeitungen von morgen

Wie es nach dem Bruch der Ampel-Koalition nun weitergeht, darüber machen sich viele Kommentatoren Gedanken. Dabei geht es vor allem um den Termin für die von Bundeskanzler Scholz angekündigte Vertrauensfrage.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD); er steht vor einer blauen Wand an einem Mikrofon und gestikuliert mit der rechten Hand.
Bundeskanzler Scholz will erst über neue Gesetze, dann über die Neuwahl sprechen. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
In der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG heißt es:
"Just heute hat Scholz nun durchblicken lassen, zumindest gesprächsbereit zu sein, was den Termin angeht. Es wäre das Mindeste. Es geht längst um viel mehr, nämlich um das Vertrauen der Bürger in den Staat und die Demokratie als solche. Scholz’ Minderheitsregierung wird nicht die Regierung sein, die diesesVertrauen wiederherstellen kann. Deshalb muss sie gehen. Nicht irgendwann,sondern jetzt."
Die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG meint, es wäre absurd, jetzt weitermachen zu wollen:
"Gegen den geballten Widerstand der Opposition von Union bis Linke und gegen die Mehrheit der Bevölkerung, die schnelle Neuwahlen ebenso für angezeigt hält. Die Ampel-Koalition ist seit Mittwoch Geschichte, jetzt braucht es einen neuen Auftrag der Wähler. So schnell wie möglich."
Und der MÜNCHNER MERKUR betont:
"Mit Spielchen hoffte sich die Rest-Regierung aus ihrem Umfragetief zu tricksen und Neuwahlen auf die lange Bank zu schieben. Doch das Land bringt sie so nicht voran. Nach dem öffentlichen Aufschrei dämmert Rotgrün allmählich, dass sich ihr Wahlplan als Bumerang erweisen könnte."
Die SCHWÄBISCHE ZEITUNG aus Ravensburg rät:
"Vertrauensfrage noch im November, dann die Auflösung des Bundestags, Neuwahlen Mitte Januar, Koalitionsverhandlungen und -bildung bis Ende März: So sollte ein Zeitplan aussehen, damit eine neue Bundesregierung möglichst schnell ihre Arbeit aufnehmen kann."
Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG blickt auf CDU/CSU:
"Die Union kann zwar auf ihrer Bedingung beharren: erst Vertrauensfrage, dann Verhandlungen und Entgegenkommen. Zwingen kann sie Scholz dazu nicht. Es bleibt dabei, dass Scholz den Oppositionsführer Merz in all diesen Fragen am Schlafittchen staatspolitischer Verantwortung packt."
Aus Sicht des STRAUBINGER TAGBLATTS ist die richtige Zeit für Parteien, sich zusammenzuraufen, nach einer Wahl – nicht davor.
"Bahnen Union und SPD jetzt schon die nächste große Koalition an, könnte das am Ende beiden an den Wahlurnen Stimmen kosten."
Zu den Übergriffen auf israelische Fußballfans in Amsterdam schreibt die Zeitung N.D. Die Woche:
"Vieles ist noch unklar und es wird eine Weile dauern, bis die Geschehnisse aufgearbeitet sind. Aber eines ist gewiss: Die Hetzjagden und brutalen Übergriffe sind antisemitische Gewalt."
Die SÜDWEST-PRESSE aus Ulm resümiert:
"Der mit der Migration nach Europa importierte Antisemitismus und Antiisraelismus geht mit dem in Europa bereits existierenden und zum Teil ebenfalls gewaltbereiten Antisemitismus eine beunruhigende Allianz ein. Gegen solche Gewaltausbrüche hilft nur ein hartes Durchgreifen."