Archiv

Bremen
Bovenschulte will soziale Sicherheit in neuer Regierung in Mittelpunkt stellen

Nach dem Sieg der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen will der Spitzenkandidat Bovenschulte einen Fokus auf soziale Sicherheit richten.

    Andreas Bovenschulte, Spitzenkandidat der SPD in Bremen, spricht nach der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft auf der Bühne der SPD-Wahlparty.
    Andreas Bovenschulte, SPD (picture alliance / dpa / Sina Schuldt)
    Der Bürgermeister sagte, seine Partei wolle sich verstärkt um eine gute wirtschaftliche Entwicklung, die Schaffung gut bezahlter Jobs und eine Verringerung der Arbeitslosigkeit bemühen. Er erklärte, mit allen demokratischen Parteien über eine Regierungsbildung zu sprechen.
    Die Grünen-Spitzenkandidatin Schaefer kündigte als Reaktion auf die Stimmverluste ihrer Partei ihren Rücktritt an. Vertreter der Linken warben für eine Fortsetzung der bisherigen rot-grün-roten Koalition. CDU-Generalsekretär Czaja sprach sich dagegen für ein Bündnis mit seiner Partei aus und verwies auf Überschneidungen beim Thema innere Sicherheit.
    Die SPD-Bundesvorsitzende Esken wollte sich nicht zu möglichen Koalitionen äußern. Sie sagte im Deutschlandfunk, Bovenschulte könne dies durch seine Zusammenarbeit in Bremen und mit Blick auf Koalitionen in anderen Bundesländern selbst gut abschätzen. Die FDP zeigte sich zufrieden mit ihrem Abschneiden. Generalsekretär Djir-Sarai sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, man habe das Hauptziel erreicht, wieder in die Bürgerschaft gewählt zu werden.
    Diese Nachricht wurde am 15.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.