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Präsident Lula
Brasilien kündigt neuen Vorschlag für EU-Mercosur-Abkommen an

Im Streit um das Mercosur-Abkommen mit der EU will Brasilien einen neuen Vorschlag unterbreiten.

    Brasiliens Präsident Lula da Silva steht hinter einem Rednerpult. Hinter ihm verschwommen das Logo des Gipfeltreffen.
    Brasiliens Präsident Lula da Silva beim Gipfeltreffen der EU-Staaten in Brüssel. (picture alliance / abaca / Monasse Thierry / ANDBZ / ABACA)
    Präsident Lula da Silva sagte in Brüssel, er sei optimistisch, noch im Jahresverlauf eine Einigung erzielen zu können. Zum Inhalt seines Vorschlags äußerte er sich nicht. Eigentlich sind die Verhandlungen zu dem Abkommen, an dem neben Brasilien auch Argentinien, Paraguay und Uruguay beteiligt sind, schon seit 2019 abgeschlossen. Die Umsetzung ging aber nicht voran, weil die EU etwa Bedenken wegen der weiteren Rodung des Regenwaldes im Amazonas-Gebiet angemeldet hat. Die EU-Kommission schlug deshalb einen Anhang vor, der Zusagen zum Erhalt des Regenwaldes und weitere Nachhaltigkeitsziele verankert. Diese Forderung lehnt Brasilien ab.
    Lula kam anlässlich des Gipfeltreffens der EU-Staaten mit den Ländern Lateinamerikas und der Karibik nach Brüssel. Dort wurde auch über das Abkommen gesprochen, ohne eine Einigung zu erzielen.
    EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigte sich dennoch zuversichtlich, bis Ende des Jahres alle Streitpunkte ausräumen zu können.
    Diese Nachricht wurde am 19.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.