Donnerstag, 16. Mai 2024

Kurznachrichtendienst X
Brasiliens Justiz leitet Untersuchung gegen Musk ein

Nach Zensur-Vorwürfen gegen einen Richter hat der Oberste Gerichtshof in Brasilien eine Untersuchung gegen den US-Unternehmer Musk eingeleitet.

09.04.2024
    Auf einem Handybildschirm ist das X-Logo zu sehen. Im Hintergrund ist eine Illustration von Elon Musk dargestellt.
    Ein brasilianischer Richter leitet eine Untersuchung gegen Elon Musk, dem Eigentümer von X, ein. (IMAGO | Jonathan Raa)
    Der Richter warf dem Besitzer des Kurznachrichtendienstes X eine kriminelle Instrumentalisierung seiner Plattform vor. X müsse es unterlassen, gerichtliche Anordnungen zu missachten. Auch die Reaktivierung von Konten müsse gestoppt werden, deren Sperrung der Oberste Gerichtshof angeordnet habe, erklärte der Richter. Er drohte Musk mit einer Geldstrafe in Höhe von etwa 20.000 Dollar für jedes Konto, das entgegen der Entscheidung des Gerichtshofs wieder freigeschaltet werde. Der Richter hatte in den vergangenen Jahren die Sperrung mehrerer Twitter-Konten angeordnet, die im Verdacht standen, Desinformationen zu verbreiten.
    Diese Nachricht wurde am 08.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.