Wer vorige Woche die Sitzung des Nato-Rates in Brüssel verfolgte, konnte sich eines Eindrucks nicht erwehren: Da wurde eine Einigkeit unter den Partnern im westlichen Bündnis beschworen, die gar nicht existiert. Die europäischen Nato-Partner stellten sich nachdrücklich hinter die amerikanischen Raketenabwehrpläne in Osteuropa und doch blieben die Bruchlinien allzu offensichtlich.
So wird nicht nur moniert, dass der geplante US-Radarschirm lediglich einen Teil der Länder Europas schütze, vor allem steht der Vorwurf im Raum, Washington gehe zu wenig transparent vor, es setze auf den Alleingang, statt auf ein gemeinsames Nato-Projekt und es zeige nicht das geringste Interesse an einer Konsultation mit Europa.
Die Klüfte dürften Ende dieser Woche auf dem Nato-Außenminister- Treffen in Oslo erneut sichtbar werden. Doch klar ist eben auch nicht, was Europa wirklich will anstelle des amerikanischen Projektes. Im Raketenabwehrstreit ist daher manches diffus, doch eines wird überdeutlich: Die Absenz einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Genauso wie im Nahen Osten, wo die USA als glaubwürdige Vermittler enorm an Prestige eingebüsst haben, Europa jedoch als Alternative zurzeit weder ernst genommen wird noch tatsächlich in Frage kommt. Oder beim Afghanistan-Engagement, wo jedes europäische Partnerland frischfröhlich seine höchsteigene und mit den andern kaum kompatible Einsatzdoktrin festlegt.
Dass das kein Dauerzustand sein kann, das beklagt auch ein Grossteil der Voten im Euroblog des Deutschlandfunk. "In Zeiten des globalen Kampfes gegen den Terrorismus sind Sicherheitspolitik und Kriminalprävention nicht mehr sinnvoll im nationalstaatlichen Rahmen möglich", liest man etwa. Ein Umdenken wäre also zwingend, das ist für viele offenkundig. Doch die meisten zweifeln, dass aus dieser Erkenntnis die nötigen Maßnahmen abgeleitet werden. Wiederum aus dem Euroblog zitiert: "Gleichwohl bin ich skeptisch, ob die verschiedenen Ansichten in wirklich brennenden Fragen unter einen Hut zu bringen sind." Gerade mal Veränderungen in ganz kleinen Schritten, seien realistisch, heißt es vielfach.
Überaus deutlich äußerte sich dieser Tage René van der Linden, der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats: Wenn es eine Lehre aus dem Kalten Krieg gebe, die im gegenwärtigen Raketenabwehrstreit zu beherzigen wäre, dann die, dass Europa Einigkeit brauche und keine Zerrissenheit ertrage. Und weiter: Entscheidungen wie diese, mit Konsequenzen für ganz Europa, dürften nicht auf eine Art und Weise gefällt werden, dass sie den europäischen Zusammenhalt gefährdeten. Eine klare Warnung vor autistischen Alleingängen.
Allerdings weigert sich Europa standhaft anzuerkennen, dass es längst zu einer politischen Größe geworden ist. Die Europäische Union hat mit ihren 27 Mitgliedern klar jene kritische Masse erreicht, bei der sie nolens volens zur Großmacht wird. Ob die EU will oder nicht: sie muss sich in diese Rolle schicken und sich darin zurechtfinden.
So wird nicht nur moniert, dass der geplante US-Radarschirm lediglich einen Teil der Länder Europas schütze, vor allem steht der Vorwurf im Raum, Washington gehe zu wenig transparent vor, es setze auf den Alleingang, statt auf ein gemeinsames Nato-Projekt und es zeige nicht das geringste Interesse an einer Konsultation mit Europa.
Die Klüfte dürften Ende dieser Woche auf dem Nato-Außenminister- Treffen in Oslo erneut sichtbar werden. Doch klar ist eben auch nicht, was Europa wirklich will anstelle des amerikanischen Projektes. Im Raketenabwehrstreit ist daher manches diffus, doch eines wird überdeutlich: Die Absenz einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Genauso wie im Nahen Osten, wo die USA als glaubwürdige Vermittler enorm an Prestige eingebüsst haben, Europa jedoch als Alternative zurzeit weder ernst genommen wird noch tatsächlich in Frage kommt. Oder beim Afghanistan-Engagement, wo jedes europäische Partnerland frischfröhlich seine höchsteigene und mit den andern kaum kompatible Einsatzdoktrin festlegt.
Dass das kein Dauerzustand sein kann, das beklagt auch ein Grossteil der Voten im Euroblog des Deutschlandfunk. "In Zeiten des globalen Kampfes gegen den Terrorismus sind Sicherheitspolitik und Kriminalprävention nicht mehr sinnvoll im nationalstaatlichen Rahmen möglich", liest man etwa. Ein Umdenken wäre also zwingend, das ist für viele offenkundig. Doch die meisten zweifeln, dass aus dieser Erkenntnis die nötigen Maßnahmen abgeleitet werden. Wiederum aus dem Euroblog zitiert: "Gleichwohl bin ich skeptisch, ob die verschiedenen Ansichten in wirklich brennenden Fragen unter einen Hut zu bringen sind." Gerade mal Veränderungen in ganz kleinen Schritten, seien realistisch, heißt es vielfach.
Überaus deutlich äußerte sich dieser Tage René van der Linden, der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats: Wenn es eine Lehre aus dem Kalten Krieg gebe, die im gegenwärtigen Raketenabwehrstreit zu beherzigen wäre, dann die, dass Europa Einigkeit brauche und keine Zerrissenheit ertrage. Und weiter: Entscheidungen wie diese, mit Konsequenzen für ganz Europa, dürften nicht auf eine Art und Weise gefällt werden, dass sie den europäischen Zusammenhalt gefährdeten. Eine klare Warnung vor autistischen Alleingängen.
Allerdings weigert sich Europa standhaft anzuerkennen, dass es längst zu einer politischen Größe geworden ist. Die Europäische Union hat mit ihren 27 Mitgliedern klar jene kritische Masse erreicht, bei der sie nolens volens zur Großmacht wird. Ob die EU will oder nicht: sie muss sich in diese Rolle schicken und sich darin zurechtfinden.