Etwas versteckt, hinter dem Blumenmarkt in der Bremer Innenstadt liegt eine Großbaustelle – seit ein paar Wochen gilt das auch im übertragenen Sinne. Die Bremer Landesbank (BLB) wollte ganz schick neu bauen und jetzt könnte es sein, als würde sie beim Einzug nur noch so etwas sein wie die Zweigstelle der Norddeutschen Landesbank, der NordLB.
"Es findet so etwas statt wie ein Machtkampf, wer bekommt jetzt die BLB, übrigens ein Zeichen dafür, dass sie doch viel attraktiver ist als manchen behaupten", erklärt der Bremer Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel die Situation. Die Ratingagentur Moody's hat die Bonitätsnote der Bremer Landesbank so weit gesenkt, dass sie nur noch eine Stufe vom Ramsch-Status entfernt ist, ab dem Anlagen als spekulativ gelten.
Wie konnte die Bank in diese Schieflage geraten?
Dabei gilt ausgerechnet ein Zitat von Vorstandsboss Stephan Andreas Kaulvers aus Zeiten der Finanzkrise als geflügeltes Wort in der Bankenbranche: "Langweilige Geschäfte sind gute Geschäfte" hatte er gesagt – doch plötzlich fehlen rund 400 Millionen Euro.
Was passiert ist, hat Kaulvers in einem langen Interview gegenüber Radio Bremen erklärt: "Wir sind bis November einschließlich davon ausgegangen im Vorstand, dass wir rund 40-50 Millionen Euro Gewinn machen." Doch dann brachen im Hauptgeschäft der Bank, in der Schifffahrtsbranche, Ende des vergangenen Jahres die Charterraten, also die Mietpreise, dramatisch ein. Der Gewinn war dahin und der Vorstand wurde nach Frankfurt zur EZB zitiert. Dort wurde mitgeteilt, dass die Bremer Landesbank die Schiffskredite – etwa 650 stehen in den Büchern – durch Rücklagen absichern muss, weil Schiffskredite als "großes finanzielles Risiko" gelten. Das allerdings schon seit zehn Jahren. Der Vorstand war "völlig überrascht. Das kam für uns wie ein Blitz aus dem berühmten blauen Himmel."
Das Dilemma: das Risiko nicht tragbar, die Landesbank nicht verzichtbar
Diese Schiffsfinanzierungen reißen nun eine Lücke von rund 400 Millionen Euro ins Budget. Die Forderung nach einer Eigenkapitalerhöhung noch einmal so viel. Eine Summe, die die Bremer Landesbank nicht aufbringen kann – also müssen die Eigentümer ran. Das Land Bremen kann und darf die Hauptlast nicht übernehmen – Bremen ist ein Haushaltsnotlageland. Erst kürzlich wurde die grüne Finanzsenatorin Karoline Linnert vom Stabilitätsrat des Bundes gerüffelt.
Die mächtige Konzernmutter, die NordLB aus Hannover, stünde bereit – für die Komplettübernahme. Ein Szenario, das in Bremen keiner will, wie es der finanzpolitische Sprecher der CDU, Jens Eckhoff formuliert: "Eine Übernahme der Bremer Landesbank komplett durch die Nord LB ist sicher kein Ergebnis, das man sich in Bremen wünscht." Bislang nämlich war die Landesbank sehr profitabel - Und im Schnitt hat Bremen jährlich rund sieben Millionen Euro von dem Gewinn abbekommen.
Wird der Anteil Bremens an der Bank kleiner, so wird natürlich auch der Gewinn kleiner, den Bremen dringend benötigt. Deshalb bezeichnet Bremens Finanzsenatorin Linnert den Vorschlag ihres Niedersächsischen Kollegen Peter Jürgen Schneider auch als Erpressung: Die Nord LB würde das Millionenloch bei der Landesbank schließen, will sie aber dafür vollständig übernehmen. Bremen will und kann nicht bezahlen – dafür aber eine eigenständige Landesbank. Interessante Verhandlungen stehen bevor.