Wahl neuer Verfassungsrichter
Brosius-Gersdorf will Debatte versachlichen

Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht,

    Prof. Frauke Brosius-Gersdorf (Archivbild)
    Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf (Archivbild) (picture alliance / teutopress / -)
    Brosius-Gersdorf, hat von massiven Drohungen gegen sie berichtet.
    Diese seien vor allem per E‑ Mail eingegangen, sagte die Rechtsprofessorin im ZDF. Zudem seien Poststücke mit verdächtigem Inhalt an ihren Lehrstuhl in Potsdam gesendet worden. Sie habe vorsorglich ihre Mitarbeitenden bitten müssen, vorübergehend nicht mehr zu arbeiten. Brosius-Gersdorf betonte, sie wolle die Debatte um ihre Person versachlichen. Sie wies - wie bereits zuvor in einer schriftlichen Erklärung - Behauptungen zurück, sie sei linksradikal. Sie vertrete gemäßigte Positionen aus der Mitte der Gesellschaft. Das könne jeder nachlesen. Ihr wissenschaftliches Wirken gebe keinen Anlass für Missverständnisse.
    Gegen die von der SPD nominierte Juristin gibt es in den Reihen der Unionsfraktion inhaltliche Vorbehalte. Deshalb war die Wahl neuer Verfassungsrichter am Freitag im Bundestag kurzfristig verschoben worden.
    Bundeskanzler Merz sagte, er sehe im Verfahren zur Wahl neuer Verfassungsrichter weiterhin keinen Bedarf für Eile. Man werde in der Koalition in Ruhe über eine Lösung sprechen. Die Entscheidung solle auch weiterhin im Bundestag getroffen werden.
    Diese Nachricht wurde am 15.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.