Dienstag, 21. Mai 2024

Russland
Bürgerrechtler Orlow für Kritik am Krieg bestraft

Der russische Bürgerrechtler Orlow soll wegen seiner wiederholten Kritik am Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine eine Geldstrafe von umgerechnet 1.400 Euro zahlen.

11.10.2023
    Oleg Orlow von Memorial im Gerichtsgebäude in Moskau.
    Der Bürgerrechtler Orlow bekam eine Geldstrafe von einem Moskauer Gericht. (AFP / KIRILL KUDRYAVTSEV)
    Ein Gericht in Moskau verurteilte den Vorsitzenden der verbotenen Menschenrechtsorganisation Memorial zum insgesamt dritten Mal wegen Verunglimpfung der Armee. Orlow nannte den Vorwurf politisch motiviert und betonte, er schäme mich für das, was im Namen Russlands in der Ukraine passiere.
    In Russland sind zahlreiche Menschen wegen ihrer Kritik am Krieg zu Haftstrafen verurteilt worden. Meist wird dazu der Straftatbestand der Diskreditierung der russischen Armee genutzt, der nach dem Angriff auf die Ukraine eingeführt wurde.
    Diese Nachricht wurde am 11.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.