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Bürokratie
Studie soll Behördenmarathons vereinfachen helfen

Was verbinden die Bürger mit Behördengängen? Laut einer Umfrage des Statistischen Bundesamtes im Auftrag der Bundesregierung sind sie überwiegend zufrieden - vor allem Bei Hochzeiten. Wer hingegen Wohngeld beantragen muss, den bringen die Beamten und ihre Vorschriften gehörig auf die Palme. Das soll sich jetzt ändern.

Von Anja Nehls | 19.08.2015
    Stempel in einer Amtsstube
    Stempel in einer Amtsstube (dpa/Robert B. Fishman)
    "Gemäß dem Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern erfolgt die Zahlung im Vorgriff auf die Änderungstarifverträge unter dem Vorbehalt der Rückforderung und unter Ausschluss der Berufung auf den Wegfall der Bereicherung."
    Alles klar? Für die meisten wohl eher nicht, Unverständliches Behördendeutsch ist aber nur ein Problem, das die Bürger mit den deutschen Ämtern haben:
    "Naja, die Behörden kannst Du vergessen. Hier wird gesagt, ne da wissen wir echt gar nicht Bescheid, da müssen sie mal woanders hin - ist doch viel Bürokratie. Man weiß gar nicht, wo man die Informationen überhaupt herbekommen soll, teilweise komplizierte Fragestellungen. – Diese Rennerei die man da hat und die Unzuverlässigkeit. Die Leute sitzen einfach da und ich habe das Gefühl, die müssen eine bestimmte Anzahl an Menschen oder eher Vieh abarbeiten und dann Stempel drauf, den habe ich fertig und nächster."
    Laut einer Umfrage des Statistischen Bundesamtes im Auftrag der Bundesregierung sind das allerdings eher Einzelfälle. Die Bürgerinnen und Bürger sind mit der öffentlichen Verwaltung in Deutschland überwiegend zufrieden, sagt Roderich Egeler, Präsident des Statistischen Bundesamtes. Der Grad der Zufriedenheit hängt allerdings, wen wunderts - eng mit der Situation zusammen, in der man eine Amtsstube aufsuchen muss:

    "Am zufriedensten sind die Bürger mit den Dienstleistungen in der Situation Eheschließung und der einzutragenden Lebenspartnerschaft. Die Kontakte mit Behörden bei Arbeitslosigkeit und finanziellen Problemen zum Beispiel im Fall einer Privatinsolvent schneiden dabei in der Bewertung weniger gut ab."
    Dennoch sei die Studie aussagekräftig, Helge Braun, Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau. Ganz konkret wurde nämlich nach Kriterien gefragt wie Wartezeit, Öffnungszeiten, Möglichkeit von e-Government, Hilfsbereitschaft und Verfahrensdauer. Gerade bei Arbeitslosigkeit sei nämlich ein wahrer Behördenmarathon fällig:

    "Wir sehen auch, Heirat oder Geburt eines Kindes sind ganz wenige Schritte, die erforderlich sind und wenn wir jemanden, der gerade heiratet auf genauso viele Behörden schicken würden wie jemand der arbeitslos geworden ist und noch Wohngeld beziehen muss, dann würde er das auch übertrieben finden und dann würde er auch mit dem Behördengang unglücklich werden."

    Ob es möglich ist, einzelne Schritte zu vereinfachen und zusammenzulegen soll jetzt geprüft werden. Außerdem wäre es unter Berücksichtigung des Datenschutzes vielleicht möglich, dass Behörden sich austauschen und zusammenarbeiten – zum Wohl des Bürgers:

    "Weil die Art der Daten, die wir abfragen, etwas ist, was der Bürger nichts aus dem Stegreif liefern kann."

    Denn die Frage nach Name und Geburtsdatum ist schnell zu beantworten. Wenn es um Sonderbedarf oder den Gewinn vor Steuern geht, wird es schon schwieriger. Wer mit derartigen Fragen konfrontiert wird, schätzt vielleicht einen persönlichen Ansprechpartner in der Amtsstube. Die Möglichkeit von e-Government, also Behördengänge am heimischen Computer zu erledigen, ist den meisten Befragten nämlich gar nicht so wichtig
    "Die Bundesregierung hat sich ja das Thema digitale Verwaltung auf die Fahne geschrieben und wir hoffen, dass die Bürger die Angebote, wenn Sie sie haben, auch schätzen lernen. Aber auf der anderen Seite glaube ich, verstehen es die Leute gar nicht unter e-Government, wenn sie sich das Formular runterladen, von Hand ausdrucken und in einen Briefumschlag stecken müssen und es zur Behörde schicken. Sondern darunter verstehen sie wahrscheinlich eher eine volle Online-Abwicklung des gesamten Verfahrens."
    Und um das gesamte Verfahren online abzuwickeln, muss man Beamtendeutsch erstmal verstehen. Die Verständlichkeit von Formularen und Anträgen ist eines der größten Probleme, egal ob im Jobcenter, auf dem Standesamt, bei der KFZ-Zulassungsstelle oder bei der Polizei:
    Wer weiß schon, oder dass mit "Abstandseinhaltungserfassungsvorrichtung" einfach die Querstreifen auf der Autobahn gemeint sind, die dem Fahrer zeigen, wie viel Abstand er zu dem vorderen Fahrzeug einhalten sollte. Dass ein Beamter von Lichtzeichenanlage spricht, wenn er eine Ampel meint, von Grüngutsammelplatz bei einem Komposthaufen und von Bagatellgastronomie, wenn zum Beispiel ein Friseur seinen Kunden einen Kaffee anbietet.