Archiv

Flüchtlingsgipfel
Bund-Länder-Treffen im Kanzleramt

Bei einem Flüchtlingsgipfel wollen Bund und Länder heute über das weitere Vorgehen bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland beraten.

    Zwei Personen gehen durch die Räumlichkeiten der Flüchtlingsunterkunft in Dresden-Sporbitz. Die Matratzen der Etagenbetten sind noch mit Plastik umhüllt.
    Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt (IMAGO / Sylvio Dittrich / IMAGO / Sylvio Dittrich)
    Das Treffen findet am Nachmittag im Kanzleramt in Berlin statt. Umstritten ist vor allem die Finanzierung. Kommunen und Bundesländer fordern vom Bund mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung. Dieser will nicht mehr Mittel als vorgesehen bereitstellen, weil er sich aus seiner Sicht bereits überproportional an den Kosten beteiligt. Der Bund will den Schwerpunkt des Treffens weniger auf die Finanzen, sondern vielmehr auf eine Beschleunigung von Asylverfahren und auf Abschiebungen legen.
    Bevor der Gipfel beginnt, wollen sich die Länder-Regierungschefs am Vormittag noch einmal abstimmen. Im Deutschlandfunk sagte die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger von der SPD heute früh, sie erwarte vom Bund ein schnelles Signal zum Thema Finanzen.
    Diese Nachricht wurde am 10.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.