Wie das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mitteilte, hat das Bund-Länder-Koordinierungsgremium für den Strukturwandel in den Braunkohleländern dazu ein Maßnahmenpaket beschlossen. Vorgesehen sei, anders als bisher direkte Investitionen in Unternehmen vor Ort zu ermöglichen. Dadurch würden Arbeitsplätze geschaffen und gesichert. Zudem sollen zehn beschlossene Schienenvorhaben in die konkrete Planung gehen.

Wirtschafts-Staatssekretär Giegold sagte, Ziel des Pakets sei es, Betriebe in der Region zu halten. Der sächsische Staatsminister für Regionalentwicklung, Schmidt, meinte, die Einigung sei ein positives Signal für die Menschen in den Braunkohlerevieren.

In Deutschland ist vorgesehen, dass spätestens 2038 das letzte Kohlekraftwerk stillgelegt wird.