Forschungsmittel-Affäre
Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger will sich von Staatssekretärin trennen

In der Affäre um eine mögliche Kürzung von Fördergeldern für kritische Wissenschaftler zieht Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger personelle Konsequenzen.

    Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im Bundestag
    Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) (IMAGO / dts Nachrichtenagentur / IMAGO / dts Nachrichtenagentur)
    Die FDP-Politikerin bat Kanzler Scholz nach Angaben ihres Ressorts darum, ihre Staatssekretärin Döring in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Hintergrund ist die Kritik an einem Auftrag zur Prüfung von Konsequenzen für Hochschullehrer, die einen offenen Brief zum Umgang mit dem propalästinensischen Protest an Berliner Universitäten unterzeichnet hatten. Dabei soll es auch um eine mögliche Kürzung von Fördermitteln gegangen sein. Dieses Vorgehen Dörings habe den Prinzipien der Wissenschaftsfreiheit widersprochen, erklärte Stark-Watzinger nun zur Begründung.
    Die ARD hatte interne E-Mails des Ministeriums veröffentlicht, die den Prüfauftrag für die Vergabe von Fördermitteln belegen.
    Diese Nachricht wurde am 17.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.