Nach Kritik
Bundesgesundheitsministerin Warken verteidigt Reformpläne für Pflegeversicherung

Bundesgesundheitsministerin Warken hat ihre Reformpläne zur Pflegeversicherung gegen Kritik verteidigt.

    Nina Warken (CDU), Bundesministerin für Gesundheit, steht an einem Rednerpult. Sie trägt einen roten Blazer.
    Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (Kay Nietfeld / dpa)
    Ein breiter Ansatz sei nötig gewesen, sagte die CDU-Politikerin im ARD-Fernsehen. Sie sei aber sicher, dass ihr Gesetzentwurf die Versorgung der Menschen besser machen werde. Unionsfraktionschef Spahn erklärte, die Ministerin gehe einen schweren, aber notwendigen Schritt. Er sagte der ARD, niemand kürze gerne Leistungen. Die Pflegeversicherung sei aber - Zitat - "schlicht und ergreifend pleite". Der Reformentwurf Warkens sieht etwa einen höheren Pflegebeitrag für kinderlose Menschen und eine höhere Beitragsbemessungsgrenze beim Einkommen vor. Geplant sind auch höhere Hürden für eine Einstufung in einen Pflegegrad.
    Kritik kam gestern unter anderem vom Koalitionspartner SPD, aus der Opposition und von Sozialverbänden.
    Diese Nachricht wurde am 05.06.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.