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Abschiebestopp in den Iran
Bundesinnenministerium unterstützt Verlängerung

Das Bundesinnenministerium unterstützt eine Verlängerung des Abschiebestopps in den Iran.

    Das Gebäudes des Bundesinnenministeriums mit Schriftzug an der Fassade; schräg nach oben fotografiert.
    Das Bundesinnenministerium unterstützt die Verlängerung des Abschiebestopps in den Iran. (dpa / Lukas Schulze)
    Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf einen entsprechenden Brief an die Innenministerien der Länder. Die Fristen für den im Dezember 2022 beschlossenen Abschiebestopp liefen derzeit aus. Die Gründe dafür wie schwere Menschenrechtsverletzungen gegen Kritikerinnen und Kritiker des Regimes in Teheran halten nach Einschätzung des Ministeriums aber unverändert an, weshalb Abschiebungen zum gegenwärtigen Zeitpunkt unverantwortlich seien. Das Innenministerium appellierte an die Landesregierungen, einheitlich vorzugehen.
    Diese Nachricht wurde am 01.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.