Extremismus
Bundesinnenministerium verbietet Islamisches Zentrum Hamburg - Schmid (SPD): "Quelle der Hisbollah gekappt"

Das Bundesinnenministerium hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten.

    Zwei Fahrzeuge der Polizei stehen vor der Blauen Moschee in Hamburg.
    Die Polizei hat im Zusammenhang mit dem Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg unter anderem die Blaue Moschee in Hamburg durchsucht. (Daniel Bockwoldt / dpa / Daniel Bockwoldt)
    Es handele sich um eine extremistische Organisation, die verfassungsfeindliche Ziele verfolge, hieß es in einer Mitteilung. Die Einrichtung propagiere eine islamistische sowie totalitäre Ideologie. Die Weltanschauung des Islamischen Zentrums richte sich gegen die Menschenwürde und gegen den demokratischen Rechtsstaat. Außerdem unterstütze es die Terroristen der Hisbollah-Miliz und verbreite einen aggressiven Antisemitismus. Auch Teilorganisationen des Islamischen Zentrums wurden verboten, darunter in Frankfurt am Main, München und Berlin. Heute früh fanden Durchsuchungen in acht Bundesländern statt. Bundesinnenministerin Faeser nannte das Verbot einen konsequenten Schritt gegen islamistischen Extremismus.
    Der SPD-Außenpolitiker Schmid sagte im Deutschlandfunk, durch das Verbot sei eine wesentliche Quelle der Hisbollah-Miliz gekappt worden. Er betonte, Terrorfinanzierung geschehe auch auf anderen Wegen. Die Sicherheitsbehörden müssten wachsam bleiben.
    Das Islamische Zentrum Hamburg wurde seit mehr als 30 Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet. Ein Verbot war seit anderthalb Jahren geprüft worden.
    Diese Nachricht wurde am 24.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.