Antrittsbesuche in Paris und Warschau
Bundeskanzler Merz will "Neustart für Europa"

Bundeskanzler Merz hat bei seinen Antrittsbesuchen in Paris und Warschau mit dem französischen Präsidenten Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Tusk einen "Neustart für Europa" verabredet.

    Der französische Präsident Emmanuel Macron (r) begrüßt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seinem Antrittsbesuch in Paris.
    Bundeskanzler Merz und der französische Präsident Macron (Michael Kappeler/dpa)
    Merz und Macron betonten in Paris die Notwendigkeit, die industrielle Basis in der EU zu stärken und enger in der Verteidigungspolitik und -industrie zusammenzuarbeiten. Man wolle bei allen wichtigen Themen künftig Hand in Hand agieren. Merz reiste im Anschluss nach Warschau. Der CDU-Politiker kündigte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Tusk eine intensivere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern an. Deutschland und Polen seien große Länder in Europa, sagte der Bundeskanzler. Ein gutes deutsch-polnisches Verhältnis stärke die Europäische Union im Ganzen. In Bezug auf die heute angeordneten Zurückweisungen von Asylsuchenden an deutschen Landesgrenzen versprach Merz, dass diese in einer Art und Weise vorgenommen würden, die für die europäischen Nachbarn verträglich sei. Gemeinsam mit Polen wolle man aber an einer europäischen Lösung arbeiten. Tusk wies darauf hin, dass jedes Land das Recht habe, sein Territorium zu schützen. Ihn treibe aber die Sorge um, ob und wie man das Schengener Abkommen aufrechterhalten könne. Migration sei ein europäisches Problem.
    Diese Nachricht wurde am 07.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.