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Bundeskanzler Scholz bekräftigt "Nein" zu Taurus im Bundestag

Bundeskanzler Scholz hat im Bundestag seine Haltung bekräftigt, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.

    Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Befragung der Bundesregierung im Plenarsaal im Deutschen Bundestag.
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Befragung der Bundesregierung im Plenarsaal im Deutschen Bundestag. (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    Scholz sagte während einer Regierungsbefragung im Parlament, die Lieferung eines derart weitreichenden Waffensystems mache eine Beteiligung deutscher Soldaten erfoderlich. Diese Grenze werde er als Bundeskanzler nicht überschreiten. Dabei sei es unerheblich, ob der Einsatz deutscher Soldaten für das Taurus-System in der Ukraine oder in Deutschland stattfinde.
    Der CDU-Außenpolitiker Röttgen warf Scholz vor, die Öffentlichkeit in einer Frage der nationalen und europäischen Sicherheit zu täuschen. Die Begründung des Kanzlers für seine Haltung in der Taurus-Frage sei vorgeschoben und nicht nachvollziehbar, sagte Röttgen. Die Union, aber auch Politiker von FDP und Grünen sind für eine Bereitstellung des Waffensystems.
    Diese Nachricht wurde am 13.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.