Mobilfunknetz
Bundeskanzler Scholz: "Deutsche Regelung zu 5G ist vorbildlich"

Bundeskanzler Scholz hat die Vereinbarung mit Mobilfunkunternehmen verteidigt, bis 2029 bestimmte chinesische Bestandteile aus dem 5G-Netz zu entfernen. Deutschland habe in einer sehr guten und vorbildhaften Weise entschieden, was zur Sicherheit der Telekommunikations-Systeme notwendig sei, erklärte der SPD-Politiker.

    Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine Mappe in der Hand.
    Bundeskanzler Scholz (Archivbild) (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Zudem werde sichergestellt, dass der Ausbau der Telekommunikations-Infrastruktur darunter nicht leide, sagte Scholz nach einem Treffen mit Japans Ministerpräsident Kishida in Berlin. Das sei im Interesse der Unternehmen und der Bürger.
    Bundesinnenministerin Faeser hatte zuvor bekanntgegeben, dass Bauteile der chinesischen Firmen Huawei und ZTE aus den 5G-Netzen entfernt werden müssen. Hintergrund sind Bedenken, dass der chinesische Staat über die Firmen Einfluss auf das Netz nehmen könnte. Die chinesische Botschaft in Berlin kritisierte, die Entscheidung sei eine politische Diskriminierung und werde die bilaterale Zusammenarbeit negativ beeinflussen.
    Diese Nachricht wurde am 13.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.