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Besuch in Portugal
Bundeskanzler Scholz drängt auf Reformen in der EU

Bundeskanzler Scholz hat bei seinem Besuch in Portugal erneut auf Reformen in der Europäischen Union gedrängt.

    Bundeskanzler Olaf Scholz und Antonio Costa, Ministerpräsident von Portugal, stehen in der Hauptstadt Lissabon nach der Pressekonferenz zusammen.Sie schütteln sich die Hände und lächeln in die Fotokamera.
    Bundeskanzler Olaf Scholz zu Besuch in Portugal. (dpa-news/Kay Nietfeld)
    Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und einer möglichen Erweiterung des Staatenbündnisses müsse die Handlungsfähigkeit der EU sichergestellt werden, erklärte der SPD-Politiker in Lissabon. Die EU müsse ihre geopolitische Rolle ausfüllen. Das mache Reform- und Entscheidungsprozesse erforderlich. Unter anderem müsse man die Möglichkeit von Mehrheitsentscheidungen schaffen und das bisher geltende Einstimmigkeitsprinzip aufweichen. Zudem äußerte sich Scholz positiv zu einem möglichen Einstieg der Lufthansa bei der portugiesischen Fluggesellschaft TAP. Auch der portugiesische Ministerpräsident Costa betonte, ein Einstieg der Lufthansa sei sehr willkommen. Portugal will das in der Corona-Krise vom Staat gestützte Unternehmen teilweise oder vollständig privatisieren.
    Diese Nachricht wurde am 19.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.